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Ich verstehe das Argument als Klagegrund erstmal nicht. Das Schild im Titelbild hat grüne Kreisbogenabschnitte und sieht mMn null aus wie ein reguläres Verkehrsschild

Brudi, das Problem ist, dass das originale Schild farb- und designtechnisch aussieht wie ein reguläres Verkehrszeichen (Es ist verboten, Zeichen aufzustellen, die amtlichen Schildern gleichen, “mit ihnen verwechselt werden oder deren Wirkung beeinträchtigen können”.). Ein Geschwindigkeitsmesser mit einem Smiley sieht nicht aus wie ein reguläres Verkehrszeichen.

Im Artikel ist ein Bild von dem Verkehrszeichen. Das sieht halt null aus wie ein offizielles Verkehrsschild. Die Farbgebung ist eine andere. Die Form ist eine andere. Es hat Elemente, die auf keinem Verkehrsschild auftauchen. Wer da dann auf Verwechslungsgefahr klagt, sollte dringend zur Nachschulung. Und auch alle Assistenztechnologie, die das erkennt, sollte direkt die Zulassung verlieren.

Ob man wohl Tempo-30-Zeichen bei Werbetafeln an der Straße oder Litfaßsäulen buchen kann? Ü

Verrückt. Ich bin vom der Sache her auch auf der Seite der Anwohner. Aber hier nicht einzusehen, wo das Problem liegt und dann solche Vergleiche an den Haaren herbeizuziehen, vermittelt den Eindruck eines bockigen Kinds.

(Es ist verboten, Zeichen aufzustellen, die amtlichen Schildern gleichen, “mit ihnen verwechselt werden oder deren Wirkung beeinträchtigen können”

Mit der Argumentation sehe ich ein Problem. Seit Jahrzehnten werden schon in jedem Fahrstuhlschaufenster solche Schilder verwendet und insbesondere Stop-Schilder sind auch häufig Designs in anderen Bereichen.

Der FDP ☝️😎

"Die Würde des Autos ist unantastbar, sie zu achten und zu schützen ist das Ziel jeder staatlichen Gewalt" oder so ähnlich.

Die Länder betteln auch schon seit langem regelrecht, um mehr Möglichkeiten über Tempolimits entscheiden zu dürfen. Aber sowas gibt's halt nicht, wenn es nach dem Bundesverkehrministerium geht. Wo kämen wir denn da hin, wenn Gemeinden selber über ihre Gemeinde entscheiden und sich gegen die Autopolitik der FDP entscheiden könnten?