this post was submitted on 05 Dec 2023
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Wehrhafte Demokratie

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Berlin/Dresden (dpa/th) - Wahlerfolge der AfD wie etwa im Landkreis Sonneberg haben nach Einschätzung von Demokratieberatern dazu geführt, dass deren Vertreter von anderen Parteien zunehmend als normale politische Mitbewerber angesehen würden. Wenn die AfD in einen Gemeinderat oder einen Landtag einziehe, gebe es dort zwar in der Regel zunächst die Absprache anderer politischer Kräfte, sich klar von dieser Partei abzugrenzen, sagte ein Vertreter des Bundesverbands Mobile Beratung, Dominik Schumacher, am Montag in Berlin. Inzwischen erreichten die Demokratieberater aber zunehmend Hinweise, dass solche Absprachen bald darauf nicht mehr eingehalten würden. "Das scheint gerade überall einzubrechen", sagte Schumacher.

Der Verein stellte in Berlin seinen Jahresrückblick vor. Auch diese Entwicklung trage dazu bei, dass Menschen, die sich gegen die extreme Rechte in Deutschland engagierten, zunehmend müde und ausgebrannt seien, sagte Schumacher. Dabei sei ein Zusammenschluss solcher Menschen wichtig, um einer weiteren Normalisierung von extrem rechten Positionen entgegenzuwirken. "Die Zivilgesellschaft ist jedoch in diesem Jahr unter Druck, wie schon lange nicht mehr."

Im Bundesverband Mobile Beratung sind rund 50 Teams von Beratungsstellen zusammengeschlossen, die zum Beispiel Vereine, Schulen oder Verwaltungen zum Umgang mit Rechtsextremen oder Rechtspopulisten beraten. Auch die Thüringer Demokratieberater von Mobit sind in diesem Verband organisiert. Im südthüringischen Sonneberg war vor wenigen Monaten der erste AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden.

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[–] [email protected] 12 points 11 months ago (2 children)

Aber mit wem soll dann Friedrich Merz nach der nächsten Wahl seine Regierung bilden? Nur mit der FDP wirds wahrscheinlich nicht reichen.

[–] Roflmasterbigpimp 10 points 11 months ago

Die neue GroKo+. Jetzt mit extra FDP. Auch als GroKo Grün erhätlich.

Mal Spaß bei Seite, sollte die AFD bis dahin verboten sein und die Wahl­rechtsreform durch sein und damit die CSU rausfliegen dann würden das mit Abstand die spannendste Regierungsbildung werden, die wir bisher gesehen haben.

[–] [email protected] 6 points 11 months ago (1 children)

Psst... Darüber, dass die CxU seit der letzten Bundestagswahl, als Grüne und FDP es gewagt haben sich erst untereinander abzusprechen und dann nach einem Koalitionspartner zu schauen, panische Angst hat, ohne politische Inhalte in der Bedeutungslosigkeit zu enden, darf man in Deutschland nicht reden. Denn dann würde der plötzliche Wechsel in politischer Diskussion und hauptsächlich konservativ geprägten Medien hin zu Propaganda und Rechtspopulismen ja Sinn ergeben und man könnte nicht mehr verwirrt und überrascht dreinschauen und so zu tun, als würde niemand verstehen, warum die AfD ständig Stimmen gewinnt, während man für sie Werbung macht.