1.200 Euro bedingungsloses Grundeinkommen monatlich für alle sind grundsätzlich finanzierbar – dies zeigt ein neuer Onlinerechner.
1.200 Euro pro Monat vom Staat für alle erwachsenen Bürger:innen – ohne Arbeit, ohne Bedingungen, für Kinder die Hälfte. Ein schöner Traum? Ja – und nein. Ab diesem Dienstag wird die Utopie etwas realistischer. Denn die Organisation Mein Grundeinkommen hat einen Internetrechner programmiert, mit dem man online selbst ausprobieren kann, was ein bedingungsloses Grundeinkommen hierzulande kosten würde und wie es sich finanzieren ließe. Die Datenbasis hat der Ökonom Stefan Bach vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin bereitgestellt. Das Modell ist also nicht aus der Luft gegriffen.
Der Debatte über die Sinnhaftigkeit eines Grundeinkommens läuft in Deutschland, seit die rot-grüne Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) in den frühen 2000er Jahren die Arbeitslosenhilfe abschaffte und durch die magere Sozialleistung Hartz IV ersetzte. Seitdem sagten viele Aktivist:innen, es müsse etwas Besseres geben als „Armut per Gesetz“ – wobei Hartz IV mittlerweile durch das etwas höhere und leichter erhältliche Bürgergeld abgelöst wurde.
Wer den Rechner ausprobiert, erfährt beispielsweise, dass 1.200 Euro pro Kopf in Deutschland etwa eine Billion Euro (1.000 Milliarden) pro Jahr kosten – eine fantastische Summe, die mehr als das Doppelte des jährlichen Bundeshaushalts beträgt. Woher soll eine Gesellschaft so viel Geld nehmen, selbst wenn sie so reich ist wie unsere? Der Rechner gibt praktische Antworten und hat deshalb das Zeug, die häufig ideologische Diskussion zu versachlichen.
Die grundsätzliche Erkenntnis formulierte Michael Bohmeyer, Initiator der Organisation: „Ein Grundeinkommen für alle wäre finanzierbar“ – allerdings mit sehr viel höheren Steuern als heute. Erstaunlich ist, wie viele Menschen von manchen Finanzierungsvarianten, die man selbst online einstellen kann, profitieren würden. Beispielsweise 80 Prozent der Bevölkerung hätten dann mehr Geld zur Verfügung als heute. Ungefähr 20 Prozent mit den höchsten Einkommen und Vermögen würden im Vergleich zu heute allerdings draufzahlen, ihre Belastung mit Steuern nähme unter dem Strich deutlich zu.
Gesellschaft wäre sozial viel ausgeglichener
Dies führt zu einem weiteren Ergebnis: Eine solche Gesellschaft mit Grundeinkommen wäre sozial viel ausgeglichener, der Abstand zwischen niedrigen und hohen Einkommen fiele geringer aus als jetzt. Wegen der Garantiezahlung von 600 und 1.200 Euro „nimmt auch die Armut drastisch ab“, erklärte Miriam Witz von Mein Grundkommen. Finanzieren ließe sich das Grundeinkommen beispielsweise mit einer einheitlichen Steuer (Flattax) von 50 Prozent auf alle Einkommen. Dieses Prinzip funktioniert so: Wer beispielsweise 2.000 Euro zu versteuerndes Einkommen pro Monat erzielt, muss erst mal 1.000 Euro abgeben. Zusätzlich erhält man aber die 1.200 Euro Grundeinkommen, wodurch dann 2.200 Euro herauskommen – 200 Euro mehr als vorher.
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65k ist natürlich nicht extrem viel, aber da fallen die Einbußen gegenüber dem jetzigen System ja auch noch gering aus. Nichtsdestotrotz sehe ich es aber auch als nicht so sinnvoll an Einkommen aus Lohnarbeit höher zu besteuern (auch bei Besser- bis Hochverdienenden) bevor man sich mal an eine Vermögenssteuer oder zumindest eine Anpassung der Kapitalertragssteuer anpasst. Allein Geld oder Vermögen zu haben sollte einem nicht noch mehr Vermögen einbringen oder zumindest nicht in einer schneeballartigen Weise.
Zu dem Thema mit weniger arbeiten: Genau das wäre ja ein Riesenvorteil! Niemand ist mehr gezwungen zu arbeiten und wenn man es trotzdem möchte (was immer noch viele wollen werden, z.B. zur Selbstverwirklichung oder um sich doch etwas Luxus leisten zu können) dann muss man sich eben auch nicht mehr einem Vollzeitjob ergeben, sondern kann sich auch noch genug Zeit fürs Privatleben oder auch ein Ehrenamt lassen. Es sei denn, Arbeitgeber bieten ein attraktiveres Angebot. So stärkt man einfach grundsätzlich die Verhandlungsposition von Arbeitnehmern.
Das Problem ist, wenn due, die das über das Gehalt finanzieren sollen kurzer treten und es dann eben nicht mehr finanzieren, dann funktioniert es nicht mehr. Prinzipiell ist weniger arbeiten natürlich eine mega gute Sache. Ich arbeite auch nicht mehr Vollzeit. Aber hier würde halt plötzlich die Finanzierung nicht mehr funktionieren