Parteispenden verbieten ja oder nein. Linda Heitmann scheint sich da wohl nicht ganz sicher zu sein, ich habe sie gefragt wie man das verstehen darf, allerdings hat sie mir bis jetzt noch nicht geantwortet.
Auf kandidierendencheck.de hat sie scheinbar eine andere Meinung zum Thema, als auf abgeordnetenwatch.de.
Würde gerne eure Meinung zum Thema hören?
Übrigens ist kandidieren kandidierendencheck.de eine gute Seite um sich bezüglich seiner erst Stimme zu erkundigen.
Edit:
Transparency kritisiert Parteienfinanzierung https://www.tagesschau.de/inland/transparency-korruption-index-100.html
Bei einer Spende an eine Partei von einem Unternehmen, keine Erwartungen knüpfen, klingt etwas naiv.
Zudem kann sie ja auch einfach Antworten auf meine Frage.
Aber ja Parteien sollten ausschließlich öffentlich finanziert werden und nicht auf die Geldbeutel von Reichen und Oder Firmen angewiesen sein, das fördert Korruption und macht die Parteien abhängig vom Geldbeutel anderer. Zu glauben, dass es anders sei halte ich für weit hergeholt. So zumindest meine Meinung.
Ich sehe das ein bisschen so wie bei Youtuber:Innen, die von Unternehmen ein Produkt zum Testen zugeschickt bekommen, die aber natürlich (zwinker zwinker) keinen Einfluss auf den Inhalt des Videos nehmen.
Klar ist die Hoffnung des Unternehmens, dass die Partei größeren Erfolg hat und dann Dinge umsetzt, von der das Unternehmen profitiert. Oder das Unternehmen hofft, dadurch bei der potenziellen Kundschaft in einem besseren Licht da zu stehen. Das muss aber nicht gleich heißen, dass da üble Machenschaften im Gange sein müssen (auch wenn es das auf jeden Fall begünstigt). Versteh hier nicht falsch....ich will nicht die aktuelle Spenden-Situation verteidigen. Ich glaube nur, dass es Unternehmensspenden (zb von kleineren oder mittelständischen Unternehmen) gibt, die aus der gleichen Überzeugung spenden, wie auch private Spender.
Es könnte also durchaus ein System geben, in denen auch Unternehmensspenden "neutral" möglich sein könnten. Aber das war halt nicht die Frage, die gestellt wurde. Und das finde ich dann halt schade, weil hier ein Thema mit vielen Nuancen in Schwarz und Weiß geteilt wird.
Wenn es aus Überzeugung ist, können die Eigentümer doch einfach als Privatperson spenden.
Ich denke auch da sollte es Obergrenzen geben, um eine Einflussnahme zu begrenzen.
Naja, ich glaube da ist es dann schlussendlich eine Grundsatzfrage. Warum überhaupt Spenden zulassen? Kann nicht jede private Spende auch als der Versuch interpretiert werden die Chancen einer Kandidatin/Partei zu vergrößern und damit Einfluss auf die politische Landschaft zu nehmen?
Solche Themen sind immer ein zweischneidiges Schwert und ich glaube es gibt keine endgültig richtige oder falsche Antwort darauf. Schon gar keine, die alle zufrieden stellen wird. Deswegen finde ich es halt auch etwas unsinnig eine Ja/Nein Frage daraus zu machen...
Wenn du keine Spenden zulässt, ist die Frage woher neue Parteien kommen sollen. Und wenn alle Parteien rein staatlich finanziert werden, ist es praktisch unmöglich, dass die Finanzierung fair zwischen den Parteien ist.
Ja genau, das kann sich ja auch einschleichen und passiv geschehen, ohne ursprüngliche intention von Korruption. Random Beispiel: der Nabu spendet jedes jahr 10 000 an den Ortsverband der grünen, einfach, weil der verband findet, dass sich die grünen derzeit am besten für Artenschutz einsetzen und dass die Existenz einer grünen Partei in der gemeinde wichtig ist. Der NABU geht seiner Wege und demonstriert unabhängig von seiner spenden gegen den Bau eines solarparks wegen seltener Insekten. Die grünen wollten dem Park eigentlich zustimmen, lassen es aber, weil sie wissen, dass sie so nicht mehr die Interessen des NABU vertreten und eventuell die 10 000 wegfallen. Der NABU hatte diese Erpressung eventuell gar nicht im Sinn, auch wurde keine Forderung verbal mit dem Geld verknüpft. Trotzdem wurde dadurch ein wenig mehr politische entscheidskraft durch Geld statt durch wählerInnenstimmen gewonnen.
Finde ich ein gutes Beispiel. Auch weil das vermeintlich ein sympathisches Verein ist und das was sie vordern erst mal richtig klingt. Aber so denkt ja jeder von seinen Forderungen.
Deswegen unabhängig vom Verein, Verband, NGO oder Firma sollte es verboten sein. Weil wer entscheidet ob eine Forderung richtig oder falsch ist, jeder für sich…
mag den Gedanken, das system hinter irgendwas versuchen zu sehen statt die schuldigen Einzelpersonen oder Gruppen, deshalb hab ich extra nicht irgendnen neoliberalen Interessenverein als Beispiel genommen, der arbeitnehmerInnenrechte beschneiden will oder sowas. Am Ende sind wir alle nur gefangen in einem Strudel unserer umstände aus denen wir uns unsere Meinung bilden uns müssen versuchen uns auf regeln zu einigen und dazu müssen wir uns gegenseitig verstehen, das geht ja über das Wählen hinaus... Ich träume ja von einem Fabrikanten mit Zylinder, der stolz darauf ist, gute Löhne und steuern zu zahlen und nicht ungerecht viel mehr zu verdienen als die angestellten, weil er ihre Situation nachvollziehen kann und und umgekehrt... Ok jetzt bin ich von meinem eigenen kitsch abgestoßen
Sidefact was der NABU tatsächlich zu freiflächenpv und Biodiversität sagt (habs gegeoogelt und fands interessant) https://www.nabu.de/umwelt-und-ressourcen/energie/erneuerbare-energien-energiewende/solarenergie/31385.html