this post was submitted on 24 Sep 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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[–] norimee 32 points 1 month ago (1 children)

Mann muss allerdings dazusagen, dass das BSW nicht viele, sondern EINEN EINZIGEN Grossspener hat, der 98% dieser Summe (5.030.000€) gespendet hat.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bsw-buendnis-sahra-wagenknecht-spenden-100.html

[–] [email protected] 15 points 1 month ago

Ich muss sagen, dass ich den Spender nachvollziehen kann. Auch wenn ich in der Aktuellen Situation in der Welt nichts von bedinungslosem Pazifismus halte, kann ich es respektierne, wenn das für einige Leute eine sehr wichtige Grundlage ihrer Wahl/Unterstützungsentscheidung ist. Und der Artikel ließt sich ja so, als ob das der Grund für die Spende ist. Hatte honestly schlimmeres erwartet (Schwurblerkram, Russlandkram, Nazikram, ...).

Es ist natürlich trotzdem nicht ok, dass Einzelpersonen einen so unverhältnissmäßigen Einfluss auf die Politik haben.

[–] [email protected] 12 points 1 month ago (2 children)

Die 64 Cent kommen übrigens vom BSW e.V., der insgesamt 80.463,64€ gespendet hat, circa 1,6% der Gesamtsumme für die Partei.

[–] [email protected] 5 points 1 month ago (1 children)

Also im Grunde die komischen Leute in MV und der eV?

https://www.tagesspiegel.de/politik/geldsegen-fur-wagenknecht-partei-bsw-erhalt-vier-millionen-euro-spende-11419616.html (ist übrigens vom März, wundert mich, dass gerade alle Zeitungen exklusive Enthüllungen beteuern)

[–] [email protected] 1 points 1 month ago (1 children)

Glaub daher, dass heut rauskam, wer die großspende geleistet hat und welche personen das sind.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bsw-buendnis-sahra-wagenknecht-spenden-100.html

[–] [email protected] 2 points 1 month ago* (last edited 1 month ago) (1 children)

Nicht ganz. Wer das war wusste man. Aus meinem Artikel:

Mitte März eine Spende von gut vier Millionen Euro überwiesen. Das geht aus der Veröffentlichung des Bundestages hervor. Genau waren es 4,09 Millionen Euro. Als Spender gibt der Bundestag Thomas Stanger aus Klütz in Mecklenburg-Vorpommern an. Er hatte dem Bündnis Sahra Wagenknecht im Januar schon einmal 990.000 Euro zukommen lassen.

Im Artikel verlinkt ist auch ein anderer vom Januar:

https://www.tagesspiegel.de/politik/fur-gleiche-startchancen-ehepaar-spendet-eine-millionen-an-bsw-11121838.html

In dem die Ehefrau namentlich erwähnt ist und die Motivation der beiden erklärt wird.

Das Paar ist nach Angaben der RND-Zeitungen in der Hightech-Branche zu Geld gekommen und lebt seit 20 Jahren an der Ostseeküste bei Wismar. Ausschlaggebend für ihre Spende sei die „Friedenspolitik“ gewesen, sagte die 60-jährige Salingré dem RND.

„Wir wollen, dass Konflikte ohne Waffen und Kriege gelöst werden. Zurzeit setzen alle anderen Parteien, die für uns wählbar waren, mehr auf Waffenlieferungen in Krisengebiete als auf diplomatische Konfliktlösung.“

Auch die Steuerpolitik des BSW unterstützen sie, sagte die Spenderin weiter: „Es wird uns natürlich finanziell treffen. Aber für den sozialen Frieden und das Zusammenleben ist soziale Gerechtigkeit unabdingbar.“

Was jetzt passiert ist, ist das sie der Boulevard Presse Interview(s) geben.

[–] [email protected] 1 points 1 month ago

Ohh, okay. Das hatte ich nicht mitbekommen. Danke für die details!

[–] norimee 2 points 1 month ago

Und davon gehen auch 40.000€ auf das Konto der 5 Millionen Spender. Die haben laut ZDF schon vor Parteigründung 2x 20.000 an den Verein gespendet und dann nochmal 990.000€ und 4.000.000€ direkt an die Partei.

[–] [email protected] 11 points 1 month ago

Da fehlt die AfD 🤔

[–] [email protected] 10 points 1 month ago* (last edited 1 month ago) (2 children)

Volt ist ja ein ziemlicher Ausreißer, die Spenden scheinen von einer Krypto-Unternehmerin^TM powered by Ethereum^TM und irgendeinem spendefreudigem Zoomer zu kommen.

Also 1 zu 1 der Volt-Zielgruppe

[–] [email protected] 2 points 1 month ago* (last edited 1 month ago)

Also ich bin jetzt keins von beidem sondern sehe mich eher als linksgrün versiffter Öko. Trotzdem holt Volt mich, vor allem mit dem was zu Klima vertreten zu 100 % ab, mehr als die Grünen. Nur mal so angemerkt.

[–] [email protected] 1 points 1 month ago (1 children)

Wo hast du das mit dem Kryptounternehmer her? In dem Zdf-Artikel steht nur was von Veranstaltungstechnik.

[–] [email protected] 4 points 1 month ago (1 children)

Das Geld kam von einer Juta Steiner die Gründerin dieses Unternehmens. Davor war sie Sicherheitschefin der Ethereum Foundation.

[–] [email protected] 1 points 1 month ago (1 children)

Das Geld kam von ei er Juta Steiner

Hast du ne Quelle dazu, weil das würd diesem Artikel aus den Kommentaren hier wiedersprechen. Laut dem Sind die Spender*in des großteils des Betrags "Lotte Salingré und Thomas Stanger".

[–] [email protected] 2 points 1 month ago (1 children)

Lotte Salingré und Thomas Stanger sind die BSW-Spender, Jutta Steiner hat an Volt gespendet.

[–] [email protected] 3 points 1 month ago

Oh Gott, sorry. Ich habe deinen originalkommentar zu flüchtig gelesen und gedacht, du redest über die BSW-Spender*in und meinst, dass sie eigentlich auch gut in das Volt schema passen könnten...

Danke fürs geduldige erklärwn

[–] [email protected] 9 points 1 month ago (1 children)

Ich hätte ehrlich gesagt bei allen aufgeführten Parteien mit deutlich größeren Beträgen gerechnet. Ich meine 50.000 Euro für die SPD? Oder sind solche Großspenden einfach unüblich und man spendet lieber 50 * 34.999€ über irgendwelche Vereine/Unternehmen/Mittelspersonen, um die Transparentpflicht zu umgehen?

[–] [email protected] 5 points 1 month ago* (last edited 1 month ago) (1 children)

Edit: Siehe rbn's Kommentar

Afaik werden viele "kleine" Spenden unter 35k, die in einem Zeitraum (wahrscheinlich einem Jahr) kumulativ 35k überschreiten, zusammengerechnet

[–] [email protected] 3 points 1 month ago (1 children)

Wollte gerade mal ein wenig dazu recherchieren und bin jetzt noch mehr verwirrt.

Gemäß dieser Quelle... https://www.bundestag.de/parlament/praesidium/parteienfinanzierung/fundstellen50000/2024/2024-inhalt-984862 ... steht die SPD aktuell bei 260.000 € fürs laufende Jahr. Die Statistik, die hier gepostet wurde scheint also veraltet zu sein.

Weiter steht da...

Gemäß § 25 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes sind Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen

Im Gesetz wiederum steht, dass komplett anonym bis maximal 500€ gespendet werden kann, sofern nicht erkennbar ist, dass es sich um eine Weiterleitung durch einen dritten erfolgt. https://dejure.org/gesetze/PartG/25.html

Nach meinem Verständnis wäre es dementsprechend noch relativ leicht, die Transparentpflicht zu umgehen. Man könnte mit mehreren juristischen Personen (zum Beispiel mehrere UGs gründen 'Phantasie UG 1', 'Phantasie UG 2' je 34.999 € Spenden oder einfach ganz oft 499€ in bar ohne Nennung des Namens. Alternativ könnte man auch einer Partei ein gutes Geschäft vorschlagen und ihnen zum Beispiel alte Schreibtische abkaufen zu einem 'guten' Preis. Ich habe leider keine Zahlen gefunden, wie viele Spenden die SPD (die hatte ich mir einfach random rausgepickt) insgesamt erhalten hat.

Keine Ahnung, ob solche Sachen wirklich gemacht werden aber die 50.000€ aus der Statistik oben und auch die 260.000€ von der Seite des Bundestages scheinen mir beide wirklich sehr kleine Beträge zu sein. Selbst mit Parteienfinanzierung kann ich mir nicht vorstellen, dass man damit den Wahlkampf finanzieren kann, wie er in Deutschland üblich ist.

[–] [email protected] 1 points 1 month ago (1 children)

Gibt noch die Mitgliedsbeiträge, da sollte bei 360000 Mitgliedern auch noch ordentlich was zusammen kommen. 53,30Mio€. Von Mandatsträgern wird erwartet das sie einen gewissen Teil ihres Einkommens als Mitgliedsbeitrag zahlen. 25,48Mio€. 54,37Mio€ kommen aus der Parteifinanzierung. 13,3Mio€ Spenden in 2019. Alle anderen Zahlen sind 2020.

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Parteiorganisation/Finanzen/Finanzberichte/Finanzbericht_2021.pdf

[–] [email protected] 1 points 1 month ago* (last edited 1 month ago) (1 children)

Oh wow, vielen Dank. Sowas hatte ich gesucht aber auf die schnelle nicht gefunden. Spenden insgesamt (egal ob über oder unter 35.000€) scheinen also laut Seite 13 nur einen relativ kleinen Teil der Finanzen auszumachen. Im langjährigen Trend zwischen 10 und 20%. Zumindest bei der SPD. Bei CDU/CSU sind es gemäß derselben Tabelle teils fast 50%. Aber insgesamt hätte ich mit einem noch größeren Anteil Spenden aus Lobbyarbeit (Korruption light) gerechnet. Habe ich den Parteien wohl unrecht getan.

[–] [email protected] 2 points 1 month ago

Aber insgesamt hätte ich mit einem noch größeren Anteil Spenden aus Lobbyarbeit (Korruption light) gerechnet.

Ich denke die landen eher direkt bei Politikern auf dem Konto und nicht bei deren Parteien, so Sachen wie Honorare für Reden bei Lobbyorganisationen.

[–] [email protected] 9 points 1 month ago
[–] [email protected] 8 points 1 month ago

Immerhin steht hinter BSW die Wirtschaft einer ganzen Nation. Ihr Ehemann ist nämlich Chef der deutschen Exil Regierung und kann so massive staatliche Gelder des gefallenen deutschen Staates für die Rückeroberung russischer Gebiete westlich der oder ausgeben

[–] [email protected] 7 points 1 month ago (1 children)

Da war Putin ja ganz schön großzügig.

[–] [email protected] 8 points 1 month ago

Wie in dem link in einem anderen Kommentar hier erläutert wird, kommt das Geld erwiesenermaßen nicht aus Russland:

Das Paar wirkt glaubwürdig und es wäre auch sehr dumm, wenn hier mit der größten Parteispende der jüngeren Geschichte russische Gelder weitergeleitet würden.

Aurel Eschmann, LobbyControl

[–] [email protected] 6 points 1 month ago

Für die Deutsche Kommunistische Partei ist da noch Luft nach oben

[–] [email protected] 6 points 1 month ago* (last edited 1 month ago)

rechnet man die 5 mille von den Ehepartnern abzieht... sieht das eigentlich garnicht so schlecht aus.

[–] [email protected] 5 points 1 month ago

Hier der Anzeiger vom Bundestag über die Spenden.

Volt schlüsselt, bis runter auf 3000€

Bei den anderen hab ich gesucht, aber nur Tipps gefunden wie man sie spenden kann.

[–] [email protected] 5 points 1 month ago* (last edited 1 month ago)

Was kleiner Mann? Mittelgroße Frau: Angeblich ist Sahra Wagenknecht 1,75m groß.