this post was submitted on 21 Feb 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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founded 1 year ago
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Immer härter wird gekämpft, immer schneller schwindet die Macht. So nimmt die Regierung dem Land den Mut.

[...]

Abstrakt ist die Antwort darauf einfach: Offensichtlich sind die für sich genommen anständigen, kundigen, professionellen Akteure in eine politische Grundkonstellation gezwängt, in der sie nicht gewinnen können, in der sie übereinander herfallen, in der selbst ein politischer Virtuose wie Habeck nur noch auf die Triangel einhämmert und in der Olaf Scholz gegen die schlichte Erkenntnis bockt, dass in einer sich radikal ändernden Welt auch er selbst sich ändern muss. Und zwar so, dass das Land etwas davon mitbekommt.

Diese historische Grundkonstellation nennt man Epochenbruch. Die vergangenen sieben Jahrzehnte, die von den Bürgern wie von der Politik als Normalität erfahren wurden, waren eben doch keine Normalität, auf die man einen Anspruch hat, sondern bloß eine Phase, die jetzt vorbei ist. Heute, in der Zeit, da alle Nebenfolgen unseres bisherigen und gegenwärtigen Tuns bei uns ankommen, muss sich dieses Verhalten ändern. Jetzt, da der Westen seine Übermachtkrise durchlebt, gibt es keine politische Handlungsfreiheit mehr ohne staatsbürgerliche Opferbereitschaft. Diese epochalen Tatsachen möglichst nicht anzusprechen und dagegen anregieren zu wollen, ist ein Verzweiflungsprojekt. Die Mitte dieser Gesellschaft hier nicht in die Pflicht zu nehmen und nicht in eine neue Selbstwirksamkeit zu führen, ist ein historisches Versagen.

Aber gut, das kann die Ampel ja alles ändern. Wenn auch nicht mehr lange.

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[–] [email protected] 19 points 4 months ago (1 children)

Natürlich hat das was mit den 16 Jahren Merkel zu tun, es wurde an allen Ecken und Enden gespart, und die Ampel, so zerstritten sie auch ist, soll es retten, damit die nächste CDU-Regierung wieder durch Nichtstun auffallen darf. Hätten die Merkelregierungen die Bundeswehr nicht kaputtgespart, dann wäre man jetzt deutlich besser auf russiche Aggressionen vorbereitet, hätte die Wirtschaft unter Merkel mal weiter als billiges russisches Gas und Verbrennungsmotoren gedacht, dann stünde sie jetzt besser da. Und statt mal etwas Einsicht zu haben streut die CDU noch mehr Sand ins Getriebe durch Schuldenbremse und AfD-ähnliche Aussagen ihres Parteichefs.

[–] [email protected] 6 points 4 months ago* (last edited 4 months ago)

Wir haben aber keine Schönwetterkapitäne gewählt. Dann könnte ich den Job auch machen.

Ja, das mit dem retten dauert sicherlich. Trotzdem muss man nicht so auftreten, wie es diese Koalition tut und damit das Vertrauen in die Regierungsfähigkeit (und damit die Zukunft) untergraben. Nur darum geht es. Um nichts anderes. Nirgends im Artikel wird z.B. die aktuelle Wirtschaftslage als alleinige Schuld dieser Regierung dargestellt. Dafür können sie erst mal nichts. Wofür sie etwas können ist das unprofessionelle, Auftreten was das Vertrauen in die Lösungskompetenz dieser Regierung und die Zukunft dieses Landes untergräbt und genau das ist Thema des Artikels. .Ich meine, die Leute laufen scharenweise weg. Die gesamte Koalition hat noch 34% Das hat auch mit dem öffentlichen Auftreten dieser Regierung zu tun. Das kann man doch nicht schönreden.

Entweder die berappeln sich oder uns stehen erneut üble Jahre unter der CDU bevor. Mit Pech auch noch mit der AfD irgendwo in den Landesregierungen.