Frag Feddit

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Kann mir jemand die Situation mit Polens Präsidenten einordnen, im Bezug auf unseren Bundespräsidenten? (feddit.de)

submitted 10 months ago by [email protected] to c/[email protected]

4 comments fedilink hide all child comments

Die Frage steht im Wesentlichen im Titel. Die Schmierenkomödie, die die PIS da abzieht, ist ja unerträglich. Ich frage mich, ob sowas auch bei uns möglich wäre, sprich wenn wir so einen wie Duda als Bundespräsidenten hätten.

Ich fand das Bundespräsidentenamt schon immer mehr als unnötig. Im Wesentlichen ein sehr teurer Grüßaugust mit Befugnissen, die im Wesentlichen nur pro forma sind. Es gibt aber wohl auch die Variante demokratiegefährdend wenn ich mir anschaue wie der polnische Präsident seine Befugnisse ausreizt.

Wie sähe das bei uns aus? Könnte sich ein AfDler in dem Amt so sehr quer stellen, dass das echt zum Problem wird oder könnte man den 'bequemer' loswerden, weil der bei uns nicht erst alle 5 Jahre direkt gewählt wird.

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[–] [email protected] 1 points 10 months ago

Der Bundespräsident kann Gesetze einer Regierung ablehnen, indem er sie nicht unterzeichnet. Das kam bisher nur ein paar Mal vor. Bei einem Missbrauch davon, könnte der Bundestag theoretisch den Präsidenten vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen. Wird der stattgegeben, verliert dieser sein Amt. Ob so eine Weigerung zur Unterzeichnung mehrerer Gesetze irgendwie gesetzeswidrig ist, weiß ich allerdings nicht.