this post was submitted on 11 Jan 2024
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Wehrhafte Demokratie

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geteilt von: https://feddit.de/post/7693116

Erneut wird ein AfD-Verbot diskutiert. Ein Mann verfolgt aber einen anderen Plan: Er will Björn Höcke die Grundrechte entziehen. Hunderttausende unterstützen ihn.

Die AfD ist im Umfragehoch und feierte zuletzt Erfolge – dabei werden Teile der Partei vom Verfassungsschutz beobachtet. Schon mehrmals wurde über ein Verbotsverfahren diskutiert. Das gestaltet sich aber schwierig. Indra Ghosh geht einen anderen Weg. Er hat eine Online-Petition gestartet – mit dem Ziel, Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. Er beruft sich dabei auf die „wehrhafte Demokratie“ im Grundgesetz.

[...]

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[–] [email protected] 2 points 8 months ago (4 children)

Ach, die Grundrechte? Klar, geht es noch alberner? Da Merkur lese ich den Artikel nicht, aber hoffentlich ist das nur dumm umschrieben.

[–] [email protected] 3 points 8 months ago (2 children)

Mal naiv nachgefragt, was sollte ich über den Merkur wissen?

[–] Jumi 2 points 8 months ago

Es ist der Planet der unserer Sonne am nächsten ist. Außerdem ist er kleinste und schnellste Planet in unserem Sonnensystem.

[–] [email protected] 1 points 8 months ago

Der Müncher Merkur ist eine konservative Regionalzeitung. Also, oberbayerisch–konservativ.

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