DACH - jetzt auf feddit.org

8872 readers

1 users here now

Diese Community wird zum 01.07 auf read-only gestellt. Durch die anhäufenden IT-Probleme und der fehlende Support wechseln wir als Community auf www.feddit.org/c/dach - Ihr seid herzlich eingeladen auch dort weiter zu diskutieren!

Das Sammelbecken auf feddit für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:

Eine ausführliche Sidebar findet ihr hier: Infothread: Regeln, Feedback & sonstige Infos

Auch hier gelten die Serverregeln von https://feddit.de !

Banner: SirSamuelVimes

founded 1 year ago

MODERATORS

[email protected]

Die AfD ist der deutsche Ernstfall (m.faz.net)

submitted 10 months ago by [email protected] to c/[email protected]

10 comments fedilink hide all child comments

Die Bürger sehen eine ruhigere, professionellere AfD und hören zur gleichen Zeit den immer schrilleren Alarm des Verfassungsschutzes. Beides passt nicht zusammen. Der Verfassungsschutz muss offenlegen, was er weiß.

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] [email protected] 3 points 10 months ago (2 children)

Als Nichtdeutscher kann ich nicht verstehen, warum diese Faschistenpartei noch nicht verboten wurde. Deutschland hat doch extra in der Verfassung, den Gesetzen sowie Behörden bestmöglich vorgesorgt dass Faschos banniert werden können sobald sie sich regen. Woran liegts? Muss der Kanzler das höchstpersönlich anordnen? Braucht es das Bundesverfassungsgericht? Warum dürfen die weiter krakeelen?

Wäre es in einem anderen Land, in welchem spezifisch antifaschistische Gesetzgebung fehlt, könnte ich es ja noch ein wenig verstehen dass es länger dauert. Aber in Deutschland? Hallo?

[–] [email protected] 2 points 10 months ago

Ich habe eine Vermutung:

Da nicht wenige, ehemalige CDU Politiker in die Partei gewechselt sind, befürchtet man eventuell, dass man hinterfragt, ob dieses Gedankengut bereits in der Union vorhanden war (war es) oder eventuell noch ist (ist es), woraufhin im Anschluss logischerweise auch die Union eine solche Prüfung über sich ergehen lassen müsste.

Das wiederum gäbe dann ein wahres Beben in der Demokratie und Wirtschaft, da die Union ja so viel in den letzten Jahren und Jahrzehnten beeinflusst hat. Das meiste davon würde dann kritisch hinterfragt werden (ich wünschte, es würde), was ein weiteres Beben auslösen dürfte.

Die haben halt Angst davor, dass ihr Kartenhaus zusammenfällt. Daher duldet man lieber Verfassungsfeinde, Ehe man sich noch selbst ans Messer liefert

[–] [email protected] 1 points 10 months ago (1 children)

Es ist nicht ganz so einfach. Ich kann dir wärmstens diese Folge vom ZEIT-Podcast Das Politikteil empfehlen: https://www.zeit.de/politik/2023-10/afd-verbot-verfasungsschutz-gertrude-luebbe-wolff-politikpodcast

[–] [email protected] 3 points 10 months ago

Hab's mir angehört. Ich denke der Kern der Sache welcher sich daraus ableiten lässt ist: Der Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht ist eine politische Frage. Und daraus, dass dieser längst überfällige Antrag noch nicht erfolgt ist, können wir schließen dass der politische Wille aktuell nicht da ist.