this post was submitted on 04 Dec 2023
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DACH - jetzt auf feddit.org

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[–] [email protected] 9 points 1 year ago* (last edited 1 year ago) (1 children)

Seine Begründung gegen ein Verbot finde ich nicht hinreichend und am Thema vorbei (Verfassungsfeindlichkeit hat nichts mit erhaltenen Stimmen zu tun), man muss ihm aber zu Gute halten dass er hier einen weiter guten Grund für die Abschaffung von §90 StGB liefert, der freundliche alte Herr.

[–] [email protected] 4 points 1 year ago (1 children)

gilt zum Glück ja nicht für Ex-Präsidenten

[–] [email protected] 2 points 1 year ago* (last edited 1 year ago)

Oh, stimmt, die Existenz von Frank-Walter Steinmeier habe ich irgendwie völlig vergessen, total komisch!