this post was submitted on 04 Jun 2024
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Nur junge Menschen können die SPD wählen, denn sie waren nicht dabei, als diese Partei den Sozialstaat abgeschafft hat.
Unpopuläre Meinung: Was eine Partei vor 20 Jahren gemacht hat, hat nur bedingt Relevanz für aktuelle Wahlen. Außer Schröder tritt wieder an.
Und auch wenn Hartz IV richtig scheiße ist, das System was es davor gab musste auch weg.
Die Partei hat nur halt das konsequent fortgesetzt, was sie vor 24 Jahren gemacht hat.
Warum genau musste das System vor Hartz 4 weg?
Weil es davor 3 unterschiedliche Sicherungssysteme nebeneinander gab:
Arbeitslosengeld (finanziert aus Beiträgen der Arbeitslosenversicherung)
Arbeitslosenhilfe (finanziert aus Steuermitteln des Bundes)
Sozialhilfe (finanziert aus Geldern der Kommunen)
2 dieser Systeme hatten eine Bedürftigkeitsprüfung. Da viele Arbeitslose neben der Arbeitslosenhilfe ergänzend Sozialhilfe bezogen haben, mussten sie ihre Bedürftigkeit durch Offenlegung aller Finanzen jährlich separat bei zwei unterschiedlichen Behörden nachweisen.
Der komplette Verwaltungs- und Sanktionierungsapparat, der Geld frisst das man besser an die Betroffenen auszahlen könnte, war also auch noch doppelt vorhanden.
Die Regelsätze, Laufzeiten und Sanktionierungsmöglichkeiten waren abhängig von früherem Einkommen, Alter, Familienstand, Kindern, und der Vermögensstruktur.
Es war ein unglaubliches Bürokratiemonster, das darüber hinaus an Menschen mit einem höheren Lebensstandard unbefristet mehr Geld aus Steuermitteln ausbezahlt hat als an Menschen die schon vor der Arbeitslosigkeit arm waren.
Wie gesagt, Hartz IV war auch scheiße und hat viele dieser Probleme nicht wirklich gelöst, aber dass das System geändert werden musste, steht für mich außer Zweifel.
Das System wurde aber mit Absicht zum Schlechteren hin geändert. Es ist nach wie vor ein Bürokratiemonster und macht bzw. hält Leute arm. Eine soziale Partei hätte ein System geschaffen, dass vor Verarmung schützt.
Ggf populärere Gegenmeinung:
Das SPD-Personal, das HArz4 zu verantworten hat ist immer noch einflussreich in der Partei.
In den 20 Jahren haben die wenig getan um von diesem Fehler wieder abzurücken.
Die erste echte Kehrtwende war das Bürgergeld. Hier knickt die SPD gerade wieder vor dem populistischen Druck ein und arbeitet daran es wieder aktiv zu verschlechtern, was möglicherweise wieder auf eine Schelle vom BVerfG rausläuft.
Dafür können sie bald live miterleben wie die SPD europaweit die Chatkontrolle einführt! Yay...
Ich hab kein Mitleid mehr mit denen, genausowenig, wie ich Mitleid mit den Deppen hab, die wegen Freiheit, Infrastruktur und Bubatz FDP gewählt haben.
Das ist nicht fair. Für viele war es die erste Wahl ihres Lebens, und da macht man halt oft dumme Sachen und lässt sich leicht blenden.
Deppen sind es erst wenn sie es danach genauso wieder machen.
Warum ist das nicht fair? Bevor man wählt, kann man sich informieren, was die Parteien in der Vergangenheit so gemacht haben. Man muss schon sehr dumm sein, um die Sprüche aus der Werbung für bare Münze zu nehmen.
die allermeisten Menschen, auch gerade die jungen, sind leider ziemlich dumm
Kann halt auch nicht jeder so hochintelligent, gut aussehend und charmant sein wie du
Tut mir leid, aber ich schließe nicht von mir auf andere. Zu keiner Zeit habe ich behauptet ich seie schön oder auch nur schlau - oder steht das da irgendwo? Oder hast du dir das dazugedacht, um mich zu diskreditieren?
Zu keiner Zeit habe ich behauptet, dass du das behauptet hast - oder steht das da irgendwo? Oder hast du dir das dazugedacht, um mich zu diskreditieren?