this post was submitted on 03 Sep 2024
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Deutschland

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About Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Nachrichten, Geschichten, Diskussionen über Deutschland.

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Schreibt hier Beiträge, die ganz Deutschland betreffen, nicht nur einen kleinen Teil. Wir haben andere Communities für Bundesländer und Lokalnachrichten:

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founded 4 months ago
MODERATORS
 

Vor allem die CxU. 20 Jahre lang haben sie für "Stabilität" gesorgt, was im Umfang heißt: keinen Fortschritt. Der Sparkurs hat etliche Dienste unterfinanziert gelassen wie die Bahn, Schulen/Bildung, Gesundheitsversorgung, Sozialleistungen, usw.

Im Digitalwesen hat sich fast gar nichts getan und sie haben die Leute im Stich und unvorbereitet auf das Internet gelassen. Wir sind noch immer ganz und gar von den Amis anhänglich wenn es um Software geht und von den Chinesen wenn es um Hardware geht.

Und zum Thema Umwelt haben sie sich im großen und ganzen einen Dreck geschert. Die Wälder sind am sterben, das Kohleaus verzögert sich immer weiter hinaus genauso wie das Verberbrenneraus, wir haben immer noch keinen Hochspannungsleitungen vom Nordsee die weit ins Landesinnere reichen, und und und.

Natürlich wenn es um Einwanderung geht gibt es so viel zu verbessern und das seit Jahrzehnten. Für lange Zeit waren Sozialleistungen für Asylanten nicht am Bildungs- und Deutschfortschritt gekoppelt, es dauert immer noch ewig um eine Arbeitsgenehmigung zu kriegen, Asylanten werden in Zentren gepfercht wo sie kaum Kontakte haben um Deutsch zu üben, und jetzt stellt die CDU sogar vor dass Zwangsarbeit die Lösung sein soll.

Von den Wählern ganz abgesehen, haben die etablierten Parteien es ganz groß verbockt und es scheint nicht so als ob sie davon lernen.

Aber, aber, die Ampel hat mehr in 4 Jahren zustande gebracht als ihre Koalitionsvorgänger in 20 Jahren. Das muss man ihnen schon lassen. Leider, zu spät.

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[–] [email protected] 41 points 2 months ago* (last edited 2 months ago) (2 children)

Den Einfluss der Medien sollte man nicht unterschätzen - das sind nicht nur irgendwelche Nazi-Influencer oder russische Content-Farmen, sondern auch die alteingesessenen Medien wie Axel Springer und die ganzen anderen Zeitungen und Fernsehsender die ins rechtspopulistische Horn blasen. z.B. bei der "Heizungs-Debatte"/Ölindustrie-Propaganda-Offensive haben auch eher links-der-Mitte* Medien insgesamt ziemlich versagt, und sowas zerstört in erheblichem Maß das Vertrauen in die Politik und insbesondere in diese Regierung.

*Naja, welche populären Medien außer der TAZ sind heutzutage eigentlich noch wirklich links der Mitte?

[–] [email protected] 13 points 2 months ago* (last edited 2 months ago) (2 children)

Und ebenso die ganzen Politik-Talkshows im ÖRR. Die Moderatoren plappern ausschließlich neoliberale Narrative nach wie "Schulden = schlecht, wir müssen sparen und haushalten", haben keinerlei Fakten im Kopf um die Lügen der Politiker als solche zu entlarven, stellen keine kritischen Rückfragen sondern gehen einfach weiter auf ihren Karteikarten, und sie stellen populistisches Gepolter von Stammtisch-Rednern und wissenschaftlich basierte Fakten von guten Journalisten auf eine Ebene als wären es zwei gleichwertige Meinungen

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[–] [email protected] 5 points 2 months ago (1 children)

Die ZEIT (nein, nicht Zeit-Online, sondern die Zeitung selbst) würd ich da noch drunter rechnen. Gerade dadurch, dass die wöchentlich erscheint, hat man mehr Zeit für Hintergründe, Analysen, Interviews und eben die übrige, wichtige, journalistische Arbeit.

Dieser immense Drang, Nachrichten so schnell wie möglich rauszupusten und damit "Erster" zu sein, hat zu einem IMMENSEN Verfall von Qualität gesorgt. Wahrheit, Fakten und Hintergründe sind damit quasi die ersten Opfer gewesen. An ihre Stelle ist die tendenziöse Berichterstattung getreten...

[–] [email protected] 3 points 2 months ago (1 children)

Ist der Unterschied zwischen Zeit und Zeit Online wirklich so groß?

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[–] [email protected] 37 points 2 months ago (10 children)

Mich frustiert einfach tierisch, dass ich jetzt schon wieder aus allen Ecken den Ruf nach strengeren Regeln für Migration höre. Das ist strategisch einfach das Dümmste, was die demokratischen Parteien jetzt machen können. Denn die Botschaft, die dadurch gesendet wird ist: "Ok, wir geben es zu, die AfD hat eigentlich recht, und wir versuchen jetzt mal schnell, ihr hinterherzudackeln."

[–] [email protected] 8 points 2 months ago (1 children)

"jetzt" ist in dem Fall leider schon seit mindestens einem Jahr.

Also die "Remigrationspläne" der AfD veröffentlicht wurden, haben es sich die Ampel Parteien auch nicht nehmen lassen ihr neues Deportations, ähh Abschiebegesetz trotzdem in der Woche darauf durch den Bundestag zu jagen. Das hat so tolle Grundrechtseingriffe, wie nachts Wohnungen stürmen und noch längere Abschiebehaft. Dazu dann Scholz "wir müssen im großen Stil abschieben" und in den letzten Wochen Steinermeier der als Bundespräsident raushaut, die Migration zu begrenzen sei die wichtigste politische Aufgabe aktuell.

Wahnwitzige Autoritäre Maßnahmen, etwa Passwörter in Klartexten, Chatkontrollen, jetzt Stasimäßige Verwanzung der Wohnung, sind auch alles SPD Themen der letzten Jahre.

Schaut man sich so Typen wie Sarrazin oder Giffey, die in Berlin lieber einen Heiko Maaßen Fan und Rassisten Kai Wegner an die macht hieft, dann sieht man, dass der braune Sumpf in der SPD auch schon lange Tradition hat. Nun werden die fauligen Stellen immer deutlicher sichtbar, aber der Gärungsprozess hat schon lange vorher begonnen.

Die FDP war schon 2017 die AFDP und hat in Thüringen 2020 die Vorarbeit für letzten Sonntag mit dem Kemmerich Staatsstreich geleistet. Die Politik des nach unten Tretens und jetzt der Austerität, ist Wasser auf die Mühlen der AfD und das Wissing die auch ganz genau.

Und die Grünen tragen den ganzen Mist mit, und haben mit ihrer geplanten "Nie wieder ist jetzt" Resolution den Bock abgeschossen, indem sie die CDU Forderung mittragen, Wissenschaftlerys und Künstlerys vom Verfassungsschutz ausspähen zu lassen und auch sonst die ganzen braunen Ampelgesetze mitgetragen haben.

Oder um es kurz zu machen:

"Die demokratischen Parteien" haben schon länger massive Demokratiedefizite und sind der AfD ideologisch näher, als sie mit ihren Wahlkampf-Parolen glauben machen. Rassismus ist in Deutschland auch in vermeintlich progressiven Kreisen salonfähig.

[–] [email protected] 3 points 2 months ago

Es spielt seit geraumer Zeit in meinem Kopf: der Staat hat sich radikalisiert

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[–] [email protected] 14 points 2 months ago (6 children)

Volles Verständnis für deinen Frust - insb. die Union ist in den letzten 20 Jahren hochgradig verantwortungslos mit den Herausforderungen unserer Zeit umgegangen.

... Aber: Mit Ausnahme deines Kommentars zur Migrationspolitik (und auch da ist die Lage nicht eindeutig; s.u.) bezweifele ich, dass das irgendwas an der Situation von Vorgestern geändert hätte - die AFD wird m.E. im Ergebnis nahezu ausschließlich aus rassistischen Gründen gewählt; das "Transformationsversagen" von Union und SPD in den Jahrzehnten spielt hier maximal eine untergeordnete Rolle (diffuses Gefühl vieler Wähler "zu Kurz zu kommen")

... Weil aber gerade die Union noch nie dazu bereit war, ihre dog whistle politics nach Rechts einzustellen (man denke etwa zurück an die Zeiten von Leuten wie Roland Koch) und mittels effektiver sozialer Umverteilung der Leute Zukunftsängste zu mitigieren (wäre ja Sozialismus !!!11), wage ich nicht auf Trendwende aus Reihen der "Volksparteien" zu hoffen.

An alle progressiven Lemminge in Thüringen und Sachsen: Seid füreinander da, knüpft Netzwerke und lässt euch - auch wenn's grade scheiße ausschaut - nicht eure Würde, eure Hoffnung und euren Willen zu einer besseren Zukunft nehmen!

Lektüretipp: Machtübernahme - Was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren. Eine Anleitung zum Widerstand

PS: Entschuldigt bitte mein assoziatives Geblubber - bin selber grade auch noch hochgradig geschockt, ob der Wahlergebnisse aus Ostdeutschland!

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[–] [email protected] 13 points 2 months ago (16 children)

Außerdem ist mir unverständlich, warum Höcke nicht die Grundrechte entzogen bzw der Versuch gestartet wurde. Hätte man anstoßen können, aber Scholz merkelt lieber rum.

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[–] [email protected] 13 points 2 months ago (3 children)

Ganz ehrlich, ich würde eher sagen die SPD ist schuld. Wenn die mal soziale Politik machen würden wären sie wenigstens mal überhaupt eine Alternative zu CxU. Machen sie aber nicht. Sie waren lange Zeit mit CxU in der Regierung und haben es nicht geschafft auch nur ein bisschen in Richtung sozialer Politik zu lenken.

Selbst jetzt, wo sie stärkste Kraft sind lassen sie sich von der FDP vorführen. Und sie folgen sofort den Reaktionären rufen nach härterer Migrationspolitik. Von sozialem Umgang ist da nicht der Hauch einer Spur.

Und hingeführt hat uns das zu der jetzigen Lage in einem kaputtgesparten Land, das einen Buhmann sucht.

[–] [email protected] 8 points 2 months ago

das ist genau mein Punkt.

Ich wohne im Osten als Wessi aus Mainz.

Warum stehen die Ossis auf afd? weil die denen verspricht, was die wollen.

Was wollen die ossis? Ausländer raus und zwangsarbeit für sozialfälle.

warum wollen die das? weil es denen sozial, finananziell und Identitär mal besser ging. Und die suchen Ursachen, weshalb es ihnen schlechter geht.

Und die Ursache ist kapitalismus, den es ist ja offensichtlich, wie sich das Geld umverteilt hat.

aber das darf nicht so sein, deswegen sind es halt Ausländer und Bürgergeldempfänger,

wie kann man als faschistische Regulierung gut leute kontrollieren?

Indem man den Leuten das Geld wegnimmt, und Bildung und kultur gleichschaltet.

Wohlhabende Leute und die Intellektuellen haben keinen Bock auf Dikaktur. deswegen sind das die ersten, die man loswerden muß.

[–] [email protected] 5 points 2 months ago* (last edited 2 months ago) (1 children)

Ja. Das Problem fing mit Schröder an. Der hat aus der ehemaligen Arbeiterpartei eine neoliberale 2. CDU in rotem Anstrich gemacht. Den Grünen ist es unter Fischer ähnlich ergangen. Das hat die politische Landschaft um ein dringend nötiges Gegengewicht auf der linken Seite des Spektrums gebracht. Die Linke hat das wenigstens in einigen ostdeutschen Bundesländern zeitweise noch erfüllt, aber konnte auf Bundesebene nie Fuß fassen. Dass sie Boden verloren haben, dürfte auch mit daran hängen, dass sie verstärkt nur noch kontroverse neulinke Themen beackert haben, die außerhalb einer kleinen privilegierten Akademikerblase kein Schwein ansprechen. Wenn das Problem für einen Großteil der Bevölkerung steigende Lebenshaltungskosten und zunehmende Ungleichheit von Einkommen und Besitz sind, interessiert es halt niemanden, ob jetzt ein Sternchen, ein Schrägstrich, ein Unterstrich, oder ein Doppelpunkt oder irgendwas ganz Anderes das einzig richtige Zeichen zur Trennung der Endung in einer angeblich geschlechtergerechten Sprache ist, die eh kein Schwein spricht, oder welches andere im echten Leben vollkommen irrelevante Thema sonst gerade im aktuellen "linken" Kulturkampf beackert wird.

[–] [email protected] 4 points 2 months ago

wenn man sozialpolitik und Infrastruktur haben möchte, kann man niemanden wählen, alles ist schrott.

[–] [email protected] 3 points 2 months ago

Dem kann ich zustimmen, ja. Wie gesagt, etablierte Parteien haben es nicht auf die Reihe gekriegt entweder für die Menschen zu sorgen die radikalisierbar waren. Schlimmer noch, sie haben daran teilgenommen diese Menschen zu schaffen.

[–] [email protected] 12 points 2 months ago (16 children)

Ich stimme dir größtenteils zu, sehe aber trotzdem nicht, wieso man deswegen Nazis wählt.

[–] [email protected] 15 points 2 months ago* (last edited 2 months ago)

Weil Propaganda funktioniert, und die Nazis machen das leider einfach besser als die etablierten Parteien.

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[–] [email protected] 9 points 2 months ago (6 children)

Das ist deine, aber nicht deren Perspektive. Die Probleme die du hier ansprichst, würden mit der AfD nur schlimmer werden, nicht besser. Und die AfD Wähler haben auch wenig Interesse an den Parteien die diese Probleme angehen wollen. Aus Frust zur Union & Co. kann man sicherlich anders wählen, das ist Demokratie. Nazis sind da aber keine legitime Option und es gibt genug Kleinstparteien die man hätte puschen können.

[–] [email protected] 7 points 2 months ago* (last edited 2 months ago) (3 children)

Dass die AfD Dinge noch schlimmer machen würde spielt keine Rolle.

Es waren die Altparteien, die für die Politikverdrossenheit gesorgt haben und im Osten die Wiedervereinigung verschissen haben. Daher kommt der Erfolg der AfD und auch BSW.

Die breite Masse ist nicht schlau genug für Wahlen. Man sieht es doch immer wieder bei Bundestagswahlen. CDU geführte Regierung führt zu Stillstand. Lass mal SPD wählen. SPD ändert auch nix. Lass mal wieder CDU wählen. Da herrscht einfach Gedächtnisverlust und Leute können sich nicht an frühere Regierungen erinnern. Es wird nicht für, sondern gegen Parteien und deren Regierungen gestimmt.

[–] [email protected] 4 points 2 months ago* (last edited 2 months ago)

Da herrscht einfach Gedächtnisverlust und Leute können sich nicht an frühere Regierungen erinnern.

Genau das ist das Problem. Sehr eindrucksvoll bewiesen durch die FDP, die das schon lange ausnutzt. Die meisten, die sich jetzt wieder freuen wie die Schneekönige, dass die FDP schlecht abgeschnitten hat, sind wahrscheinlich noch nicht alt genug, um sich daran zu erinnern, dass das letztes Mal nach einer FDP-Regierungsbeteiligung genauso war und die FDP trotzdem wiedergekommen ist. Mit genau der gleichen Strategie: Durchgestylte hippe Werbekampagne, die auf Erstwähler abzielt.

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[–] [email protected] 3 points 2 months ago

Die Probleme die du hier ansprichst, würden mit der AfD nur schlimmer werden, nicht besser.

Das ist doch absolut eindeutig.

Und die AfD Wähler haben auch wenig Interesse an den Parteien die diese Probleme angehen wollen.

Die Sache ist es ja, dass diese Probleme grundlegend sind. Die AfD-Wähler möchten das vielleicht nicht verstehen aber wäre Deutschland gebildeter und hätte eine stabilere, unbesorgtere Unter- und Mittelschicht, dann hätte die AfD fast gar keine Wähler. Und es gibt keine etablierte Partei die diese grundlegende Problem echt lösen will.

Die Etablierten quasseln von Sparen, ausgeweitete Sozialausgaben, machen sich sorgen über unwichtige Sachen wie das Gendern, debattieren über eine Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h, sonst noch was wie "Brandmauer", und geben Idioten wie Söder eine Platform um seinen Dünsch loszulassen, während die AfD "Lösungen" verspricht. Die AfD ist nun was... 10 Jahre alt? In 10 gottverdammte Jahre wurden grundlegende Problem ignoriert und es wurde wie ein hilfloser Karpfen auf dem Land wild umher gedroschen. Nun stehen sie da mit einem Pikachugesicht.

Ich wette bis zu den Bundestagswahlen wird weiter gerade Kurs gehalten und nichts gelöst.

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[–] [email protected] 5 points 2 months ago (1 children)

Ja.

Und da gibt es aber eine ungleiche Schuldverteilung,aber ja. Die CDU hat dafür gesorgt, dass die Löhne im Osten schön weit unten bleiben und gleichzeitig die Illusion von den blühenden Landschaften erhalten bleibt,zu mindestens so,dass der geneigte Westbesucher wusste wohin sein Soli geht. In der Realität ist eine Kleptokratie ungeahnten Ausmaßes entstanden.

Die SPD hat sich anfangs mehr um westdeutsche Arbeitsplätze gesorgt (und war deswegen auch gegen die Wiedervereinigung) und hat dann einfach auf CDU 2.0 gemacht. Und heute ist sie in vielen Bereichen noch mehr "Genosse der Reichen" als die CDU.

Die Grünen haben es nie geschafft eine echte Vision für den Osten zu entwickeln. Das haben die anderen Parteien auch nicht,diese waren aber weitaus "eingesessener". Gleichzeitig haben sie ihre eigenen Leute nicht unter Kontrolle gehabt wenn es um Einzelmeinungen ging die dann breit getreten wurden - meist nur um mediale Sommerlöcher zu füllen oder innerparteilich Profil zu gewinnen.

Die FDP ist ja nun seit Möllemann schon eine Karikatur einer Partei. Eigentlich ist sie eine Lobbyorganisation. Dabei hätte gerade sie als Bürgerrechtepartei im Osten durchaus eine Vision verkaufen können.

Und die Linke? Tja. Man hat zwar den schmerzhaften Abschied von der PDS hingekriegt,danach hat man aber so viel Angst vor dem Wagenknechten und ihrer Spaltungsdrohung,dass man jegliches Profil verloren hat und vor allem unter Wissler auch keines mehr wollte. (Ich spreche aus Erfahrung - war früher mal Landtagskandidat für die...vor der Ukraine Krise..)

Eines gemeinsam hat man aber: Man bewusst den Menschen keine Vision mehr verkaufen wollen. Denn: Das macht einen angreifbar. Medial,aber auch innerparteilich. Irgendwen wird man damit immer vor den Kopf stoßen - und dann fehlen vielleicht in der nächsten Umfrage die entsprechenden 0,02% und man kriegt sie gleich angehängt. Genauso kann man wenn man es in die Verantwortung schafft nicht "zur Sache" kommen lassen,weil man immer in einer Koalition mit irgendeinem Teflon ist.

So bleiben halt nur die TeflonPolitiker übrig die aber nur sich selber und keine Sache mehr verkaufen können.

Ich bin daher raus aus der ganzen Politik Sache. Macht was ihr wollt. Ich hab notfalls Möglichkeiten den Kontinent wieder zu verlassen wenn Deutschland mal wieder nichts gelernt hat.

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[–] [email protected] 4 points 2 months ago (3 children)

das Kohleaus verzögert sich immer weiter hinaus

Der Kohleausstieg ist offiziell immernoch 2038, ich wüsste nicht wo sich da was verzögert hat. NRW hat mit RWE abgemacht, das ab 2030 Schluss ist.

genauso wie das Verberbrenneraus

Das Verbrenneraus ist bis auf "E-Fuels" auch immer noch 2035.

[–] [email protected] 5 points 2 months ago* (last edited 2 months ago)

Ja, jetzt noch. Das alles wurde aber schon mal hinausgezögert. Wir wollten schon vor einer Weile ohne Kohle sein und Verbrenneraus wurde in der letzten Woche der Verhandlungen von Deutschland auf EU Niveau verzögert.

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