this post was submitted on 09 Mar 2024
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[–] [email protected] 29 points 8 months ago (2 children)

Ich bin gerade mit einem Iren unterwegs und wir haben uns zufällig zu dem Referendum unterhalten. Er hat sich nicht an dem Thema Frauenbild gestört, sondern daran, dass dann eine dauerhafte Beziehung als Familie gelten solle.

Er meinte dass komplett ungeklärt ist was eine "dauerhafte Beziehung" letztendlich bedeutet. Auf Rückfragen von Journalisten an Politiker, wen die Formulierung jetzt genau einschließt, kam dann wohl die lapidare Antwort dass das die Gerichte in Zukunft schon klären würden. Technisch könnte das einen Sohn der seine Mutti pflegt oder eine langjährige 2er-WG einschließen. Ist ein bisschen an den Haaren herbeigezogen, aber ist schon denkbar dass es da Graubereiche gibt.

Es klingt so als ob hier eine womöglich gut gemeinte Änderung überstürzt in die Verfassung eingebaut werden soll ohne dass geklärt ist, wen es einschließt und warum es nötig ist.

Ist jetzt alles rein anekdotisch aber halte es für denkbar dass der Spiegel hier seine Hausaufgaben nicht gemacht hat.

[–] [email protected] 8 points 8 months ago (1 children)

Das waren zwei Referenden für die man unabhängig voneinander abstimmen konnte, eins zu Familien (67% Ablehnung), eins zum Frauenbild (74% Ablehnung), Wahlbeteiligung bei ca. 44%. Passt nicht so ganz zu deiner Anekdote, wirkt eher so, als ob ca. ein Drittel der Wahlberechtigten dagegen ist und bis auf eine kleine Gruppe scheint es dem Rest eher egal zu sein.

[–] [email protected] 3 points 7 months ago* (last edited 7 months ago)

Stimmt.

Die tagespost hat hier einen Artikel der plausibel klingt: https://www.die-tagespost.de/politik/es-ging-nie-um-modernisierung-art-248972

Da steht grob dass viel öffentliche Kritik im Vorfeld des Referendums laut geworden ist weil

  1. die Verantwortung für die Pflege von Angehörigen in der Familie verankert wird. Da gibt es wohl aktuell einen Fall vor Gericht wo es um die finanzielle Hilfe bei so einem Pflegefall geht. Die vorgeschlagene Gesetzesänderung würde dem entgegenstehen, da das dann Aufgabe der Familie ist.
  2. "andauernde Beziehungen" schwach definiert sind und das erst teuer und langwierig juristisch geklärt werden muss.
  3. beim Referendum allgemein viel gemauschelt und politischer Druck ausgeübt wurde.