this post was submitted on 29 Jan 2024
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Deutschland
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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.
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Darauf falle ich nicht noch mal rein.
Dann wähl halt irgendwas linkeres anstatt nach rechts zu laufen.
Tu' ich das denn?
Du vielleicht nicht, aber ganz offensichtlich eine ganze Menge anderer Leute.
Moment, wir haben ja kein Rot Grün, sondern rot grün mit gelb.
Wir hatten mal Rot-Grün, war nicht so toll
Und ich behaupte, dass es besser war als Schwarz-Rot oder Schwarz-Gelb, und deutlich besser als jede zukünftige Regierung in der Blau vorkommt.
Schwarz-Rot war im Wesentlichen Schwarz-Schwarz, weil die SPD sich in der Rolle der Partei gefällt, die leider-leider nichts umsetzen kann, weil der Koalitionspartner leider-leider andere Ideen hat. Ich meine, das macht sie ja sogar jetzt: sie stellt den Kanzler, der kann aber leider-leider nichts machen, weil die FDP anders tickt. So schade.
Wäre die SPD Alleinregentin, könnte sie bestimmt leider-leider auch nichts machen, weil die SPD anderer Meinung ist als die SPD... ;-)
So gern ich die Verräterpartei bashe, aber ganz so ist es ja nun nicht. Gerade in der letzten GroKo aber auch davor hat die SPD schon einige ihrer Punkte umsetzen können. Ich sage nur Mindestlohn. Merkel war aber auch immer gut darin, dafür zu sorgen, dass das auf ihrem Karmakonto blieb.
Wie eine Regierung ist, in der Blau vorkommt, ist übrigens - bei aller Antisympathie - schwierig einzuschätzen. Nachweislich macht der erste AfD-Bürgermeister ja bisher das ungefähre Gegenteil von dem, was er vor der Wahl versprochen hat.
Weil Bürgermeister quasi keinen Gestaltungsspielraum haben, da die Kommunen finanziell ausgehungert sind.
Und rot-grün lassen sich vom kleinsten Koalitionspartner soziale Politik verbieten?
Wir hatten auch mal Rot-Grün, das führte zu Hartz IV.
Das Nein eines Koalitionspartners reicht halt für eine Blockade, um etwas durchzubringen müssen alle zustimmen.
Und wer war also bei Rot-Grün der unsoziale Partner?
Darauf beziehe ich mich. Die Antwort ist also FDP (und Scholz ...).
Du musst schon zugestehen, dass die gleiche Paarung 16 Jahre später andere Politik machen könnte. Die Beobachtung der aktuellen Regierung zeigt halt genau das. Die SPD wollte z.B. eine ambitionierte Reform von Hartz4. Die FDP und die Union im Bundesrat haben daraus eine reine Umbenennung gemacht.
Könnte. Die Konstante in unsozialer Politik seit 1998 ist jedenfalls offenbar die SPD - ob mit Gelb, Grün oder Schwarz zusammen.
Damit ist meine Aussage von weiter oben, die besagt, dass es eine dumme Idee ist, Rot zu wählen, wenn man soziale Politik will, bestätigt, nicht?
Wie gesagt, die letzte rot-grüne Regierung ist über 16 Jahre her, und seitdem hatte die SPD immer einen "gesichert unsozialen" Partner dabei. Wenn du nicht in die Details zu schauen bereit bist (wir haben in der Zeit zum Beispiel einen Mindestlohn bekommen), würdest du einen Sinneswandel der SPD in dieser Zeit also nicht mal sehen, wenn er dir mit dem Hintern ins Gesicht springt.