Deutschland

6711 readers

1 users here now

Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.

Nicht zu verwechseln mit !dach und !chad.

Regeln

Seid nett zueinander.
Schreibt hier Beiträge, die ganz Deutschland betreffen, nicht nur einen kleinen Teil
- wir haben andere Communities für Bundesländer und Lokalnachrichten
- wir haben !chad für Exkrementpfostierung und !dach für andere lockere Posts
Sinnlose Provokationen ohne Inhalt werden gelöscht
zusätzlich: alle Regeln, die ihr auf Feddit.de in der Sidebar lesen könnt.

Bundesländer:

founded 2 years ago

MODERATORS

[email protected]

Politiker aus Ampelparteien zeigen sich offen für AfD-Verbotsverfahren (www.spiegel.de)

submitted 7 months ago by [email protected] to c/[email protected]

25 comments fedilink hide all child comments

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] [email protected] 5 points 7 months ago

Zusammenfassung:

Die Debatte über ein Verbotsverfahren gegen die AfD wird seit Jahren geführt. Bisher hat sich die Partei, die im Bundestag, in fast allen Landtagen und in zahlreichen Kommunalparlamenten vertreten ist sowie laut Umfragen bundesweit zweitstärkste Kraft ist und in manchen Bundesländern weit vor der Konkurrenz liegt, gegen ein Verbotsverfahren gewehrt. Die AfD hätte dann – so die Befürchtung – quasi die offizielle Bestätigung, nicht verfassungsfeindlich zu sein.