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Polen: PiS erhält Auftrag zur Regierungsbildung (www.eurotopics.net)

submitted 1 year ago by [email protected] to c/[email protected]

12 comments fedilink hide all child comments

Präsident Andrzej Duda hat dem bisherigen Premier Mateusz Morawiecki von der rechtskonservativen PiS den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt, obwohl das Oppositionslager insgesamt bei den Parlamentswahlen mehr Sitze gewonnen hatte. Es sei gute Tradition, den Auftrag zunächst an die wählerstärkste Partei zu geben, so Duda, der selbst für die PiS politisierte, bevor er Präsident wurde. Kommentatoren finden diese Haltung wenig konstruktiv.

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[–] [email protected] 10 points 1 year ago (1 children)

Abgesehen davon, dass ich diese Unterscheidung im Titel nicht erkennen kann, geht der Auftrag in Polen gerade nicht automatisch an die stärkste Partei. Es ist nur eine Gepflogenheit, dass die Präsidenten es bisher so handhabten.

Dies bestätigt der Präsident laut Artikel sogar selbst:

Es sei gute Tradition, den Auftrag zunächst an die wählerstärkste Partei zu geben, so Duda, der selbst für die PiS politisierte, bevor er Präsident wurde.

Es war also eine wohlkalkulierte Entscheidung, kein Automatismus.

[–] [email protected] 2 points 1 year ago

Danke fürs richtigstellen!