this post was submitted on 01 Sep 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Einfach traurig wenn die beste Hoffnung ein Scheitern der Regierungsbildung ist.
Mal schauen was zuerst passiert:
AfD Minderheitsregierung.
SPD Minderheitsregierung
Die afd hat doch zuletzt auch eine 5% Partei zum Ministerpräsident wählen wollen
Für eine außerparlamentarische Regierung braucht man das Militär, soweit ich weiß. Ob das hinter der FDP steht, habe ich Zweifel.
Ranelow weigert sich, den Posten zu räumen und Thüringen ist gerettet
"Was ist das? Es ist Bodo Ramelow mit einem Klappstuhl!"
"Bei Gott, er hatte eine Familie!"
Mehr als Galgenhumor hab ich grad auch nicht.
Wieso? Dem Kriegsdienstverweigerer und späteren Reserveoffizier-Oppertunisten Christian "alternativoffen" Lindner folgen die bestimmt.
Das Ministerpräsidenty muss glaube ich nicht zwingend Mitglied des Landtags sein.
Stimmt, die anderen Ministys auch nicht.
Das wäre eine Minderheitsregierung Hardcore Mode.
Nein das wäre eine grüne Minderheitsregierung
Naja BSW und ggf. Linke könnten die CDU zumindest etwas zurückhalten.
Objektiv spricht da halt der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU gegen, subjektiv die Russlandnähe des BSW. Alle Optionen sind halt nicht gut.
BSW wird die CDU aber auf keinen Fall in Russlandnähe bewegen. Von daher ist der Negativpunkt des BSW in so einer Koalition egal.
Ich glaube nicht, dass es egal ist, wenn z.B. Ministerien mit Personen besetzt sind, die eher geneigt sind beispielsweise nicht öffentliche Informationen an Russland weiterzuleiten.