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Welche Kleinstpartei hat chancen ins EU-Parlament einzuziehen? (feddit.de)

submitted 6 months ago by [email protected] to c/[email protected]

61 comments fedilink hide all child comments

Gibt es irgendwo infos wie die Chancen für bestimmte Parteien stehen ins Parlament einzuziehen? Ich kann mich mit keiner der großen Parteien so richtig identifizieren, aber ich will meine Stimme auch nicht an ne Partei verschenken die nachher eh nicht ins Parlament kommt. Die einzige Info die ich gefunden habe ist dass die Hürde wohl bei ca. 0,7% liegen wird.

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[–] Korne127 -1 points 6 months ago (1 children)

Wenn man jede Partei als Neoliberale bezeichnet, verliert das Wort jede Bedeutung.
Ich habe so etwas schon häufiger geschrieben, aber die Bezeichnung ist an der Stelle einfach albern, dafür gibt es viel zu viele Beispiele. Unter anderem wie Habeck gleich zu Beginn der Regierung den Wachstumsbericht, der zuvor rein das BIP als Maßstab für den Wohlstand genommen hat, in einen Wirtschaftsbericht verändert hat, der den Wohlstand breiter definiert und auch Nachhaltigkeit, Kaufkraft und die Situation ärmerer Menschen berücksichtigt.

Und wie auch schon andere gesagt haben: Während die Grünen auf Bundesebene in einer Koalition mit einer wirklich neoliberale Partei sind, existiert auf EU-Ebene kein Fraktionszwang und die Abgeordneten stimmen nach Gewissen. Dabei haben die Grünen eigentlich immer vernünftig abgestimmt (wie auch andere in der Fraktion sie z.B. die Piraten).

[–] [email protected] 1 points 6 months ago* (last edited 6 months ago)

Wenn man jede Partei als Neoliberale bezeichnet, verliert das Wort jede Bedeutung.

Wieso jede? Um es erst einmal die KI zusammenfassen zu lassen:

Die Bezeichnung “Neoliberale Grüne” beschreibt die Kritik, dass die Grüne Partei in Deutschland ihre Politik in Richtung Neoliberalismus tendiert. Dies wird oft damit begründet, dass die Grünen sich an die Interessen von Unternehmen und der Wirtschaft anpassen und die sozialen und ökologischen Aspekte ihrer Politik hinten anstellen.

Einige Kritiker argumentieren, dass die Grünen ihre ökologischen Ansätze und Forderungen nach einer nachhaltigen Entwicklung mit neoliberalen Ideen und Prinzipien wie Effizienz, Innovation und Reduktion von Kosten und Lohnkosten verbinden. Dies würde bedeuten, dass die Grünen ihre Politik auf die Interessen von Unternehmen und der Wirtschaft ausrichten und die sozialen und ökologischen Folgen ihrer Entscheidungen vernachlässigen.

Eine Partei, die sich einen unternehmerischen Expertenklub errichtet, um das Geflüster von Vonovia, Google und anderen zahlkräftigen Partnern direkt und ohne Rechenschaftspflicht in die Parlamente zu holen, ist für meine Begriffe vieles, aber alles andere als kapitalismuskritisch. Das trifft dann eben auf die Union mit ihrem "Wirtschaftsrat", auf die SPD mit ihrem "Wirtschaftsforum" und natürlich auch die Habeck-Grünen mit ihrer "Wirtschaftsvereinigung" zu. Dass sie bei den persönlichen Scheckübergaben der Deutschen Vermögensberatung die Tür geöffnet haben, war dann schon so alltäglich, dass der Skandal in der Presse gefühlt gar keine Erwähnung mehr fand.

Ob die FDP sich dergleichen eingerichtet hat, weiß ich aus dem Stegreif nicht, aber bei denen erübrigen sich die Spendenverschleierungen ja eigentlich.

Quelle: Neue Wirtschaftsvereinigung: Grüne in einem Klub mit Vonovia und Google