this post was submitted on 16 May 2024
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[–] [email protected] 1 points 5 months ago

Es gibt mehrere Länder ohne Sperrklauseln, z. B. Südafrika, Portugal, Finnland und Nordmazedonien. Sie haben Verhältniswahlsysteme ohne eine gesetzliche Sperrklausel (in den letzten drei Ländern allerdings durch getrennte Wahlbezirke eine höhere faktische Sperrklausel).

Hervorhebung durch mich.

Damit bleibt Südafrika in diesem Artikel als einziges Land ohne tatsächliche Sperrklausel übrig, wobei Südafrika noch nie ein Wahlergebnis mit dem ANC unter 50 % hatte. Wenn diese faktische Einparteienregierung fällt, werden sie auch irgendwann eine einführen.


Das Problem mit Kleinparteien ist, dass sie oft durch Abspaltung aus anderen Parteien entstehen, eben weil die Gründer nicht mehr in der Lage sind, mit ihren ehemaligen Parteigenossen Kompromisse zu finden. Oder sie sind von vorneherein in Opposition zu den Parteien, mit denen sie dann Koalitionen und Kompromisse finden sollen, gegründet worden.

Das nächste Problem der Parlamentszersplitterung ist, dass die Findung von Koalitionen und Kompromissen neben inhaltlicher Arbeit immer auch eine Machtfrage ist. Die größte Macht hat dabei die Königsmacherin, d.h. die 2 % Partei, die die Koalition von 49 auf 51 % bringt. Je mehr Parteien diesen Status haben, desto instabiler wird die Koalition.


Das Fraktionssystem der Schweiz oder des Europaparlaments ist eine faktische post hoc Sperrklausel – man kommt zwar ohne Sperrklausel ins Parlament, darf aber nur parlamentarisch arbeiten, wenn man entweder eine Mindestanzahl erreicht hat oder sich einer Fraktion anschließt. Finde ich tatsächlich besser als explizite oder faktische Sperrklauseln.