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Eine unterirdische Giftmülldeponie in einem ehemaligen Salzbergwerk, eine Abraumhalde aus dem Salzbergbau und eine unterirdische Salzwasserverklappung in der ehemaligen Grenzregion gefährden die Werra und damit auch die Weser und Nordsee.

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Die Polizei zählte zu Beginn der Kundgebung etwa 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

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Der Verfassungsschutz solle eine Materialsammlung zur AfD anlegen, fordern SPD, Grüne und Linke in Bremen. Ein Verbotsverfahren müsse baldmöglichst geprüft werden.

Die Bremer Regierungsfraktionen streben ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD an. Der Bremer Senat solle sich dafür auf Bundesebene einsetzen, teilten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken mit.

Kommende Woche soll demnach in der Bremischen Bürgerschaft über einen Antrag abgestimmt werden, der den Senat zum Handeln auffordern soll. Die Landesregierung solle sich dafür einsetzen, dass der Verfassungsschutz eine Materialsammlung zur AfD anlegt. Auf dieser Basis soll der Senat dann im Bundesrat auf eine schnelle Entscheidung über ein Verbotsverfahren gegen die Partei dringen.

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In Bremen soll es am Sonntag ab 12:05 Uhr "Laut gegen Rechts" werden. Angemeldet zu der Kundgebung auf dem Domshof sind 500 Teilnehmer, die Organisatoren rechnen aber mit bis zu 10.000 Menschen. Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) und Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) haben ihr Kommen angekündigt. Viele Organisationen rufen zur Teilnahme auf.

Dem Aufruf haben sich mittlerweile auch SPD, Grüne und Linke angeschlossen. Verbände und Organisationen wie der Deutsche Gewerkschaftsbund, der Paritätische Wohlfahrtsverband oder der Verein Clubverstärker haben ebenfalls ihre Teilnahme zugesagt.

Weiter Demos in ganz Deutschland finden

demokrateam.org

zusammen-gegen-rechts.org

Quelle

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Sonntag um 12, Am Markt.

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Vor rund einem Jahr, fünf Monate vor der Bürgerschaftswahl, reichten zwei zerstrittene, sich beide für legitimiert haltende Vorstände zwei Landeslisten für die Wahl ein. Am Ende wurde keine anerkannt, weil es eben eine zu viel war. Die AfD nahm somit an der Wahl nicht teil und sitzt entsprechend heute nicht mehr in Bremens Landesparlament.

hahahahahahahahahahahahaha

Am Dienstag verhandelte das Wahlprüfungsgericht über die Anfechtungen der Wahl – und wies alle Einsprüche zurück. Entsprechend der Linie des Konflikts verhandelte das Gericht sogar mehrere Einsprüche, na klar: von beiden Vorständen.

Da wäre einmal der sogenannte Rumpfvorstand um Landesvize Sergej Minich. Dieser wurde beim Parteitag im Mai 2022 gewählt, als kein Kandidat genug Stimmen für den Posten des Vorsitzenden bekommen hatte. Dieser Vorstand wird immerhin von der Bundes-AfD akzeptiert, obwohl das parteiinterne Schiedsgericht ein anderes Gremium eingesetzt hatte: den Notvorstand, zu dem die damaligen Bürgerschaftsabgeordneten der Partei Frank Magnitz und Heinrich Löhmann gehören.

Im November 2022 luden sie per Zeitungsannonce im Weser Kurier zur Mitgliederversammlung ein, um die Landesliste aufzustellen. Weil die Bundespartei ihnen die Herausgabe der Adresslisten der Mitglieder verweigert haben soll, sahen sie sich zu dieser ungewöhnlichen Methode gezwungen.

Warte. Warte. Warte. Soll das heißen die AfD, eine Partei die dazu aufruft die „Lügenpresse“ zu boykottieren, schaltet eine Anzeige in der „Lügenpresse“, um Mitglieder für eine Parteiversammlung einzuladen?

Zuerst verhandelte das Gericht die Einsprüche von Löhmann und Harald Rühl, die für den Notvorstand stehen. Laut Gericht war hier vor allem zu klären, ob zu der Wahlversammlung ordnungsgemäß eingeladen wurde. Zwar gebe es weder im Wahlgesetz Bremen noch in der Satzung des AfD-Landesverbands konkrete Angaben darüber, was das genau heißt, sagte Richterin Silke Benjes.

Doch alle wahlberechtigten Mitglieder einer Partei müssten die Möglichkeit haben, an so einer Wahl teilzunehmen – logischerweise also auch an der Versammlung. Zwar sei der Weser Kurier weit verbreitet, „aber wie viele lesen den oder rechnen damit, dass auf diesem Weg eine Einladung erfolgen könnte?“

Ich fasse es nicht. Die waren echt so dumm über Zeitungsanzeigen zu kommunizieren. Wie inkompetent kann man sein? Man muss doch zumindest untereinander Telefonnummern oder Messengerkontakte haben oder nicht? Wo war hier „die“ Antifa? Das wäre so eine schöne Gelegenheit für Demos oder Trollaktionen gewesen.

In einer Mail der Bundesgeschäftsstelle an alle Mitglieder sei der Termin aber auch erwähnt worden, argumentierten Rühl und Löhmann. „Ja, aber darin stand, dass die Einladung nicht ordnungsgemäß sei“, sagte Benjes.

Wunderschön.

Ein weiteres Argument des Gerichts: Die Versammlung hätte auch später stattfinden können. Bis dahin hätte der Notvorstand rechtliche Schritte unternehmen können, um an die Adressen zu kommen. Denn schließlich sei das Einreichen von Wahlvorschlägen bis zur ersten Märzwoche möglich gewesen.

Das Gericht befand jedenfalls: Die Versammlung genügte nicht den rechtlichen Anforderungen. „Sie haben Ihre Hausaufgaben nicht gemacht“, befand Michael Weiß, Leiter des Plenardienstes der Bürgerschaft, der neben Vertretern des Landeswahlleiters an der Verhandlung teilnahm.

Löhmann, inzwischen aus der Partei ausgeschlossen wegen ausstehender Mitgliedsbeiträge, monierte: „Es hat nie eine zweite legale Liste gegeben.“ Dass der Rumpfvorstand von der Bundespartei unterstützt wird, könne er nicht verstehen. „Die zweite Liste ist eine Fiktion der Presse und eine totale Fehleinschätzung der Landeswahlleitung in Bremen.“ Man habe alles richtig gemacht, auch ordnungsgemäß eingeladen. „Ganz Bremen fühlt sich hinter die Fichte geführt, und Sie haben jetzt die Chance, das zu korrigieren.“

Ja, klar. Junge du bekommst nicht mal deine Mitgliedsbeiträge bezahlt, aber ja du bist so gefährlich für „die Elite“, dass man dich kleinhalten muss.

„Hinter die Fichte geführt“ ist das so eine Norddeutsche Redewendung für die ich zu Wessi bin?

Dann folgte der zweite Akt: Der sogenannte Rumpfvorstand, am Dienstag vertreten durch Sergej Minich, Thomas Jürgewitz, dem Kreisvorsitzenden der AfD Bremerhaven und unterstützt von Fabian Jacobi, Bundestagsabgeordneter und Jurist aus Nordrhein-Westfalen, fühlt sich ebenfalls benachteiligt. Die von ihm vorgelegte Landesliste wurde zurückgewiesen mit der Begründung, dass nicht der rechtmäßige Vorstand der Partei unterschrieben habe.

Moment. Das heißt Kandidat A war zu inkompetent zum eigenen Lokalverband Kontakt aufzunehmen und Kandidat B war zu inkompetent sich eine Unterschrift zu holen?

Die drei erklärten, dass die Entscheidungen des Landes- und Bundesschiedsgerichts zur Einberufung des Notvorstands, an denen sich die Landeswahlleitung orientierte, Mängel gehabt hätten: Sie seien „krass willkürlich“, verfahrenswidrig, materiell falsch gewesen. Die Schiedsgerichte hatten eklatante Mängel am Parteitag im Mai 2022, bei dem der Rumpfvorstand gewählt worden war, festgestellt und den Notvorstand einberufen.

Meike Jörgensen, Vorsitzende Richterin und Präsidentin des Verwaltungsgerichts, sagte, dass der Rumpfvorstand vor Gericht ein Urteil hätte erstreiten können, um seine Rechtmäßigkeit zu belegen. Das habe man versucht, sagte Jacobi. Keine der vorgelegten Entscheidungen betreffe jedoch die Zulässigkeit des Rumpfvorstands, entgegnete Jörgensen.

Jürgewitz kämpfte vor allem für eine Wahlwiederholung in Bremerhaven. Denn hier wurde die – ebenfalls vom Rumpfvorstand unterschriebene – Liste zunächst anerkannt. Man habe in Bremerhaven natürlich von den innerparteilichen Streitigkeiten gewusst, sagte Jürgewitz – sei aber nicht involviert gewesen.

Zu keinem Zeitpunkt habe er daran gezweifelt, dass die Liste zugelassen werde: „Es gab für Bremerhaven immer nur eine Liste. Der Notvorstand wollte nie eine andere.“ Wenn man nur rechtzeitig gewusst hätte, dass die Unterschriften unter der Landesliste nicht gültig waren, hätte man sicherlich was dagegen getan. „Man hat uns ins offene Messer laufen lassen“, kritisierte Jürgewitz.

Bruder du bist ein erwachsener Mann. Andere sind nicht dafür zuständig dich davon abzuhalten ins Messer zu laufen.

Weiß vom Plenardienst verwies auch in diesem Verfahren auf die Verantwortung der Parteien. Den Vorwurf, dass die Landeswahlleitung die Vorschläge zu spät oder zu wenig geprüft habe, wies er zurück: „Den Streit kannten Sie in dem Moment, als der Landeswahlleiter Ihnen gesagt hat: Einigt euch.“

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig; eine Beschwerde vor Staatsgerichtshof ist möglich.

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  • "Consumer Choice Center" (CCC) sitzt in Washington und wird unter anderen auch "aus der Nikotin-, Alkohol-, Flug-, Chemie und Finanzbranche" finanziert
  • Das Deutschlandticket wird für das schlechte Abschneiden der deutschen Bahnhöfe verantwortlich gemacht.
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Die Methoden der Studie sind zu hinterfragen, dennoch Poste ich das hier mal. Ansonsten siehe Kommentare.

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Meyer-Heder hat dafür plädiert, dass sich die CDU bei inhaltlichen Schnittmengen mit der AfD arrangiert. Vor den Bremer Linken habe er mehr Angst als vor manchen AfD-Leuten.

Geschichte 6, setzen

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Nur jedes dritte Mandat in der neuen Bürgerschaft ging an eine Frau - liegt das alleine an den Personenstimmen, welche die Wähler verteilt haben? Die Koalition hat Diskussionsbedarf, die Opposition eher nicht.

Zu Beginn der neuen Legislaturperiode hat Grünen-Fraktionschefin Henrike Müller einen dicken Stein ins Wasser geworfen: Das Bremer Wahlrecht mit seinen fünf frei verteilbaren Stimmen pro Wähler müsse geändert werden, denn im Ergebnis kämen durch den so befreiten Willen des Volkes zu viele Männer in dessen Vertretung. Tatsache ist, dass nur 37 Prozent der Bürgerschaftsabgeordneten weiblich sind und die sorgsam austarierten Kandidatenlisten der Parteien an Bedeutung verloren haben.

Müllers Vorstoß zielt weniger auf die eigene Wählerschaft – sechs der zehn Grünen-Abgeordneten sind weiblich –, sondern auf den großen Koalitionspartner. In der SPD-Fraktion liegt nämlich trotz paritätisch besetzter Liste der Frauenanteil nur bei 33 Prozent. „Wir wollen dafür sorgen, dass die Wahlbeteiligung möglichst hoch ist“, betont Fraktionschef Mustafa Güngör. Mit Hinweis auf den Koalitionsvertrag will er nun zweierlei überprüfen: ob das Wahlrecht „mit seiner vielschichtigen Stimmenvergabe einen negativen Einfluss auf diese Beteiligung hat“ und ob „im Blick auf die Personenstimmen und die Listenstimmen der Wählerwille tatsächlich eingehalten wird“.

Entspannt gibt sich Oppositionsführer Frank Imhoff (CDU), Präsident des vorigen Bremer Parlaments. „Die Liste der CDU war paritätisch mit Frauen und Männern besetzt, darunter auch solche mit einem Migrationshintergrund“, betont er. „Im Ergebnis haben die Wählerinnen und Wähler so gewählt, dass für uns gleich viele Frauen und Männer im Parlament sitzen." Der Spitzenkandidat der Konservativen findet deshalb: "Das bestehende Wahlrecht funktioniert."

„Ich halte das Personenwahlrecht insgesamt für einen Fehler“, meint hingegen Nelson Janßen. Der Fraktionsvorsitzende des anderen kleinen Koalitionspartners im rot-grün-roten Regierungsbündnis sieht ein Gerechtigkeitsproblem, das mit dem „neuen“ Wahlrecht 2006 eigentlich beseitigt werden sollte: „Wer bereits über viele Ressourcen oder Bekanntheit verfügt, der hat gute Chancen ins Parlament zu gelangen zu Ungunsten von Menschen, die keinen individualisierten Wahlkampf machen wollen oder sich diesen nicht leisten können.“

Der sogenannte Bürgermeister-Effekt sorgt jedoch gerade dafür, dass über die Personenstimmen, die für die Hälfte der Mandate ausschlaggebend sind, auch Kandidaten weit hinten auf den Listen ins Parlament einziehen. „Andreas Bovenschulte holte 141.000 Personenstimmen“, rechnet Matthias Güldner vom Zentrum für Arbeit und Politik vor. Deshalb hätten für den letzten freien Platz in der SPD-Fraktion schon 1400 Personenstimmen gereicht, was „demokratie-theoretisch problematisch“ sei.

Güldner, einst selbst Fraktionschef der Grünen, hat Sympathie für den Denkanstoß seiner Amtsnachfolgerin, findet aber „die Zahl der Lösungen übersichtlich“. Insbesondere, was einen angemessenen Frauenanteil betrifft: „Quotierte Listen verwirklichen sich mit einem Personenwahlrecht nicht, und die Paritätsgesetze in Brandenburg und Thüringen wurden von den Verfassungsgerichten kassiert.“ Zu Recht, findet er, denn sie hätten den freien Wählerwillen zu sehr eingeschränkt.

Parteienforscher Lothar Probst teilt diese Einschätzung und hält ansonsten wenig von Müllers Initiative. Da der Männer-Überhang in der SPD nicht zuletzt auf Abgeordnete zurückzuführen sei, die ihre migrantische Gemeinschaft gut mobilisieren konnten, müsse die Partei eben mehr Frauen mit Migrationshintergrund platzieren. Dann gäbe es auch keinen Zielkonflikt, gleichermaßen Frauen und Migranten in der Fraktion zu repräsentieren.

Katrin Tober aus dem Landesvorstand von Mehr Demokratie e.V. findet ohnehin, dass sich ein gerechter Proporz nicht in der hälftigen Verteilung von Frauen und Männern erschöpfe. Junge, Ältere, Akademiker, Facharbeiter, Vermögende, Einkommensschwache mitzunehmen, das könnten nur die Parteien leisten, nicht aber das Wahlrecht. Dennoch werde ihr Verein, der 2006 das neue Wahlrecht mit einem Volksbegehren durchsetzte, im Oktober mit einer kritischen Auswertung des letzten Wahlergebnisses beginnen.

„Etwa die Hälfte der Wähler in Bremen sind Frauen, die im heutigen System die Möglichkeit hätten, gezielt für weibliche Kandidaten zu stimmen, um Parität im Landtag herzustellen“, bemerkt Jan Timke, Fraktionschef des Bündnis Deutschland. „Das tun sie aber offenkundig nicht, weil es eben nicht auf das Geschlecht, sondern individuelle Präferenzen und die subjektiv wahrgenommene Eignung der Bewerber ankommt.“

"Demokratie bedeutet nicht, dass das gewünschte Ergebnis rauskommt. Demokratie heißt, dass die Bevölkerung über eine neue Zusammensetzung des Parlamentes ohne Quoten-Träumereien abstimmt“, findet Thore Schäck, Vorsitzender der kleinen, rein männlichen FDP-Fraktion. Der Liberale räumt aber auch ein, dass das aktuelle Bremer Wahlsystem "kompliziert" sei: "Wir müssen darüber nachdenken, wie dies einfacher gestaltet werden kann. Damit kann die Wahlbeteiligung erhöht, aber etwa auch die Auszählung beschleunigt werden."

Ein Argument, das vor allem die Linke gegen das geltende Wahlrecht anführt, entkräften Probst und Güldner unisono. Nein, die Zahl ungültiger Stimmen steige deshalb nicht und die Wahlbeteiligung sinke auch nicht. Und die Zahl der ungültigen Stimmen sei kontinuierlich zurückgegangen, ergänzt Güldner. Was freilich auch an einer später eingeführten „Heilungsregel“ liegt. Nach der ist der „erkennbare Wählerwille“ entscheidend. Wer etwa versehentlich sechs statt fünf Stimmen vergeben hatte, weil er fünf Personenstimmen auf Bovenschulte häufte und dann auch noch die SPD-Liste ankreuzte, blieb nun in der Wertung.

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Follow-up Artikel zu dem bereits verlinkten Artikel

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Im September findet bundesweit der Tag des offenen Denkmals statt.

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