daw

cross-posted from: https://slrpnk.net/post/13231676

A U.S. Navy chief who wanted the internet so she and other enlisted officers could scroll social media, check sports scores and watch movies while deployed had an unauthorized Starlink satellite dish installed on a warship and lied to her commanding officer to keep it secret, according to investigators.

Internet access is restricted while a ship is underway to maintain bandwidth for military operations and to protect against cybersecurity threats.

The Navy quietly relieved Grisel Marrero, a command senior chief of the littoral combat ship USS Manchester, in August or September 2023, and released information on parts of the investigation this week.

Ja, das freut mich. Man muss auch mal anderen was gönnen.... /s

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/vermoegen-erben-schenken-rekord-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android

cross-posted from: https://feddit.org/post/632484

Absolut absurd wenn man gegenrechnet welche gesellschaftlichen Kosten durch den motorisierten Individualverkehr (MIV) entstehen. Das ist eine der wenigen Dinge in der Klimakrise wo wir uns "einfach" mit Geld freikaufen können, grob runtergebrochen. Das sollte ein absoluter no-brainer sein, eine in der Planung sogenannte No-Regret-Maßnahme.

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/deutschlandticket-kosten-teurer-preiserhoehung-100.html

Absolut absurd wenn man gegenrechnet welche gesellschaftlichen Kosten durch den motorisierten Individualverkehr (MIV) entstehen. Das ist eine der wenigen Dinge in der Klimakrise wo wir uns "einfach" mit Geld freikaufen können, grob runtergebrochen. Das sollte ein absoluter no-brainer sein, eine in der Planung sogenannte No-Regret-Maßnahme.

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/deutschlandticket-kosten-teurer-preiserhoehung-100.html

"Aus der SPD-Fraktion heißt es, die Einigung beinhalte, dass es keine Kürzungen beim Bürgergeld geben soll. [...] Die SPD lehnte Kürzungen im Sozialetat ab."

(5.7.24 - https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/ampel-einigung-haushalt-finanzen-100.html)

"Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat noch einmal klargestellt, wo für ihre Partei die roten Linien verlaufen bei den Haushaltsverhandlungen: Mit der SPD werde es keine sozialen Kürzungen geben, sagt Esken. Es sei gerade in der aktuellen Situation wichtig, dass man den Menschen Sicherheit gebe und die sozialen Sicherungssysteme gestärkt habe.

Ihre Partei sei auch nicht bereit, die Solidarität mit der Ukraine gegen die Solidarität mit dem Volk im eigenen Land auszuspielen. Es dürfe nicht Kürzungen im Inland geben, um die Unterstützung für die Ukraine zu finanzieren."

(1.7.24 - https://www.inforadio.de/rubriken/interviews/2024/07/01/bundestag-haushalt-streit-saskia-esken-schuldenbremse.html)

" Die SPD-Führung hat das Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt 2025 für unzulässig erklärt. Das erklärte unter anderem Parteichefin Saskia Esken. Die Initiatoren des Mitgliederbegehrens wollten Kürzungen in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie, Bildung, Demokratie und Entwicklungszusammenarbeit verhindern.

Esken nannte den Vorstoß rechtlich unzulässig, weil die Haushaltsgesetzgebung ausschließlich beim Deutschen Bundestag liege. "Deshalb kann man der SPD-Bundestagsfraktion hier nicht Aufgaben mitgeben", erklärte Esken. [...] Die jetzige Entscheidung, auf ein Mitgliederbegehren zu verzichten, nennt DL21 enttäuschend: "Es wäre eine sehr gute Möglichkeit gewesen, die Mitglieder zu beteiligen und den Druck auf die FDP zu erhöhen", sagte der Vorsitzende Erik von Malottki der Nachrichtenagentur dpa. Man wolle mit dem Parteivorstand über das "weitere Vorgehen und Möglichkeiten der stärkeren Einbindung der Mitglieder" sprechen.

Die Jusos, die ein Viertel der Bundestagsabgeordneten stellen, hatten das Mitgliederbegehren unterstützt. Es ist möglich, gegen die Entscheidung der Parteiführung juristisch vorzugehen."

(1.7.24 - https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-mitgliederbegehren-bundeshaushalt-100.html)

"Die SPD will mit einer deutlich härteren Haltung in der Ampelkoalition auftreten – auch bei den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2025. Das kündigte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nach der SPD-Präsidiumssitzung als Konsequenz aus dem schlechten Europawahlergebnis seiner Partei an. Offenbar hätten viele der SPD-Wählerinnen und -Wähler das Gefühl bekommen, dass die Partei nicht ausreichend für ihre Interessen gekämpft habe. Deshalb habe man viele Anhänger ins Lager der Nichtwähler verloren.

Bezüglich der Haushaltsverhandlungen sei klar, dass man keine Kürzungen mittragen werde, die den sozialen Zusammenhalt gefährdeten, sagte Kühnert. Er könne sich "kein Szenario" vorstellen, in dem die SPD einem solchen Haushalt zustimmen werde. "Das ist die klare Festlegung für uns und die Linie, über die wir nicht rübergehen werden", sagte Kühnert. Darin sei man sich auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz einig.

Mit einem Bruch der Ampelkoalition rechnet Kühnert nach eigenen Angaben nicht."

(10.6.24 - https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-06/ampel-koalition-haushalt-2025-spd-kevin-kuehnert)

Wer sich noch fragt wie es um die Integrität der SPD bestellt ist... könnte kotzen dass es keine sozialdemokratische Partei in Deutschland gibt🤬😤

Die ZDF App hat seit Wochen diesen Artikel prominent in meine Nachrichten gespammt so dass ich heute Mal reingeluschert hab.