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founded 4 months ago

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Deutschland will keine Rüstungsgüter mehr aus der Schweiz (www.watson.ch)

submitted 1 month ago by [email protected] to c/[email protected]

21 comments fedilink hide all child comments

Ein Brief aus Deutschland schlägt hohe Wellen. Schweizer Unternehmen seien ausgeschlossen, sich für eine Beschaffung der Bundeswehr zu bewerben, heisst es darin.

[...]

Kurze Zeit später schafft ein Brief aus Deutschland an das Bundesamt für Rüstung Armasuisse Klarheit, über den «Le Temps» berichtet hat. Man wolle bei der Beschaffung einen Effekt wie bei der Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard vermeiden, teilt das Bundesamt mit, das dem Bundesministerium der Verteidigung untersteht. Eine Produktionsstätte in den Efta-Staaten habe man bewusst ausgeschlossen. Die multispektralen Tarnausstattungen gehörten zu den zentralen Technologien für die Bundeswehr. Zudem müssten sie im Kriegsfall einem Partnerland weitergeben werden können.

[...]

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[–] [email protected] 3 points 1 month ago (1 children)

"Was andere Länder mit der Munition machen, die wir an sie verkauft haben, liegt nicht im Ermessen der Eidgenossenschaft. Exporte erhalten nicht unseren Segen, können aber auch nicht ausgeschlossen werden" - gez. die Schweiz

Wäre eine Möglichkeit Neutralität auszudrücken.

M.E. ist aber überhaupt die Lieferung von Munition ins Ausland (auch wenn befreundet, wie hier Deutschland) irgendwo eine Verletzung von Neutralität, nicht? Stellt sich die Confoederatio Helvetica damit nicht impliziert auf die Seite Deutschlands bei einem eventuell zukünftigen Kriegsfall? Oder haben wir dann eine ähnliche Situation in der Ukraine, dass wir die Munition nur auf deutschem Boden einsetzen dürfen und keine Stellung im feindlichen österreichischem Gebiet angreifen dürfen weil die Schweiz es uns verbietet?

[–] [email protected] 1 points 1 month ago* (last edited 1 month ago)

"Was andere Länder mit der Munition machen, die wir an sie verkauft haben, liegt nicht im Ermessen der Eidgenossenschaft. Exporte erhalten nicht unseren Segen, können aber auch nicht ausgeschlossen werden" - gez. die Schweiz.

Es wird wohl in den Lieferverträgen dringestanden haben, dass sie ein Veto-Recht haben, wenn es um die Weitergabe geht. So, wie es auch Deutschland bei Waffen aus deutscher Produktion tut. Also wäre eine solche Aussage gelogen. Wobei die Verträge sicher geheim sind und somit niemand Drittes um die Lüge weiß.

Zum Zweiten Punkt: Im Grunde würde sich die Schweiz damit auf die deutsche Seite stellen, wenn sie auf Nachfrage die Lieferung vergleichbarer Waffen an die gegnerische Partei ablehnen würde. Ob auch das mögliche Einsatzgebiet der Waffen in den Verträgen drin steht, ist blanke Spekulation.