this post was submitted on 07 Sep 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Das Sammelbecken auf feddit.org für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.
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Weil sich jede "Lösung" am worst case messen lassen muss in der Politik, bedeutet also, Kann ein Gesetz, Gesetzes Vorschlag oder eine Verordnung ausgenutzt werden um Grundrechte einzuschränken. Und in diesem fall ist es eindeutig Ja.
? Jetzt ist die Idee also grundrechtsgefährdend, nachdem sie zuerst nicht weit genug ging?
Ich verstehe diesen Gedankensprung nicht, tut mir leid. Veränderung geht meistens nicht sprunghaft, sondern Schritt für Schritt von Statten. Vor allem in der Politik.
Ja die vorderung schränkt Grundrechte ein, Kann problemlos ausgenutzt werden und wirft die frage auf wo man anfängt und wo aufhört bei solchen sachen.
...und deswegen dann direkt gleich Tiktok mit verbieten? Sorry, das ergibt für mich keinen Sinn. Du verschiebst deine Torpfosten zu schnell für mich.
Es war eine Analogie, welche darauf abzielt, das bei solchen Vorhaben immer das "wo anfangen und wo aufhören" fehlt.