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founded 2 months ago

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[email protected]

Deutschland will keine Rüstungsgüter mehr aus der Schweiz (www.watson.ch)

submitted 1 week ago by [email protected] to c/[email protected]

22 comments fedilink hide all child comments

Ein Brief aus Deutschland schlägt hohe Wellen. Schweizer Unternehmen seien ausgeschlossen, sich für eine Beschaffung der Bundeswehr zu bewerben, heisst es darin.

[...]

Kurze Zeit später schafft ein Brief aus Deutschland an das Bundesamt für Rüstung Armasuisse Klarheit, über den «Le Temps» berichtet hat. Man wolle bei der Beschaffung einen Effekt wie bei der Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard vermeiden, teilt das Bundesamt mit, das dem Bundesministerium der Verteidigung untersteht. Eine Produktionsstätte in den Efta-Staaten habe man bewusst ausgeschlossen. Die multispektralen Tarnausstattungen gehörten zu den zentralen Technologien für die Bundeswehr. Zudem müssten sie im Kriegsfall einem Partnerland weitergeben werden können.

[...]

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[–] [email protected] 19 points 1 week ago (9 children)

Diese sagte aus Neutralitätsgründen Nein.

Nein sagen, verweigern ist neutral? lol

«Für Deutschland ist die Schweiz nicht mehr vertrauenswürdig. Im deutschen Parlament zum Beispiel wird ‹Swiss Free› offenbar im gleichen Atemzug wie ‹China Free› verwendet.»

Hart, aber fair. Das ist die unvermeidbare Schlussfolgerung.

Ich nehme an der China Vergleich ist zugespitzt nur im Rüstungssektor. Darüber hinaus macht es keinen Sinn.

Das Schweizer Unternehmen will nun in einem EU-Staat produzieren.

Das verwirrt mich. Als Unterunternehmen? Sonst sind die doch bestimmt auch als Unternehmen an die Gesetze ihres Sitzes gebunden?

[–] [email protected] -2 points 6 days ago* (last edited 6 days ago) (4 children)

Nein sagen, verweigern ist neutral?

Im dem Sinne, dass sie dann bei einem Ja zu Waffenlieferungen an die Ukraine auch ja sagen müssten, wenn Russland um die Leitung vergleichbarer Waffen bittet, schon.

[–] [email protected] 5 points 6 days ago (1 children)

Wem sollten Sie ja zur Lieferung an Russland sagen? Warum müsste man das?

Die Munition war schon an Deutschland geliefert. Wäre es nicht neutral es dann Deutschland zu überlassen was sie damit tun?

So oder so verstehe ich wie man darauf kommen kann nein zu sagen, und meinen könnte dass das neutral ist. Ist es aber trotzdem nicht. Zu dem Zeitpunkt - Deutschland will seine in der Vergangenheit gekaufte Munition weitergeben - ist das neutralste zu sagen "ist mir egal, ich habe nichts damit zu tun".

[–] [email protected] 1 points 6 days ago* (last edited 6 days ago)

Wem sollten Sie ja zur Lieferung an Russland sagen?

Der RF, wenn sie fragt.

Neutral bedeutet in dem Sinne, dass man beide Seiten gleich behandelt.

Das gilt auch für den Weiterverkauf an Drittstaaten. Da hat die BRD auch ein Vetorecht, wenn es um den Weiterverkauf von Waffen aus deutscher Produktion an Andere geht. Wenn die Schweiz von dem Vetorecht nicht Gebrauch machte, wäre das nicht mehr neutral.

(Ich möchte hier keinesfalls die parasitäre Neutralität der Schweiz verteidigen. Im Grunde verrät sie dadurch die liberalen Demokratien in Europa von denen sie umgeben sind.)

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